Sitzung
SVV/006/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
15.09.2016
Zeit
19:00-21:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 21.07.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss Nr.: BM/038/2016 - Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/038/2016
Ö 7
Beschluss Nr.: BM/039/2016 - Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung + Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/039/2016
Ö 8
Beschluss Nr.: BM/040/2016 - Beschluss zur Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/040/2016
Ö 9
Beschluss Nr.: Kä/003/2016 - Beschluss zum geprüften Gesamtabschluss 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Kä/003/2016
Ö 10
Beschluss Nr.: Kä/004/2016 - Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Kä/004/2016
Ö 11
Beschluss Nr.: Kä/005/2016 - Beschluss zur Bildung eines Liquiditätsverbunds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Kä/005/2016
Ö 12
Beschluss Nr.: Fin/047/2016 - Beschluss zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2016 der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Fin/047/2016/1
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/195/2016 - Beschluss zum Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elektromobile im Gebiet der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

Bv/195/2016
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/197/2016 - Beschluss zum Klimaschutzleitbild und -ziele der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

Bv/197/2016
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv/196/2016 - Beschluss auf Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Werneuchen - Schriftzug "Adlersaal" am Adlersaal

Beschluss: zurückgestellt

Bv/196/2016
Ö 16
Beschluss Nr.: Bv/198/2016 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehemaliger Mülldeponie-Bereich Nord“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/198/2016
Ö 17
Beschluss Nr.: Bv/199/2016 - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennut-zungsplans zum Bebauungsplan „Wohngebiet Ringstraße Ost“ der Stadt Werneuchen, Ortsteil Krummensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/199/2016
Ö 18
Beschluss Nr.: DIE LINKE/007/2016 - Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen durch die Fraktion Die Linke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DIE LINKE/007/2016
Ö 19
Beschluss Nr.: SPD/008/2016 - Beschluss zur Benennung eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss "Bauen, Stadtentwickung und Ordnung" (A4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/008/2016
Ö 20
Information zur Jahresrechnung Jugend- Sport- und Freizeitzentrum 2015
Bv-L/027/2016
Ö 21
Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen
Bv-L/028/2016
Ö 22
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung