Sitzung
SVV/008/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
15.12.2016
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der SchülerInnen/Schüler der Grundschule im Rosenpark und der Europaschule
 
Ö 7
Haushalt der Stadt Werneuchen 2017
 
Ö 7.1
Beschluss Nr.: BM/UWW/DU/001/2016 - Beschluss zum Änderungsvorschlag zum Entwurf zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 1

BM/UWW/DU/001/2016
Ö 7.2
Beschluss Nr.: Fin/065/2016 - Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Fin/065/2016
Ö 8
Beschluss Nr.: Fin/066/2016 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/066/2016
Ö 9
Beschluss Nr.: Bv/205/2016 - Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Änderung der Gestaltungssatzung Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Bv/205/2016
Ö 10
Beschluss Nr.: Fin/069/2016 - Beschluss über die Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/069/2016
Ö 11
Beschluss Nr.: Fin/068/2016 - Beschluss zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Fin/068/2016
Ö 12
Bebauungsplan "Wohngebiet Weißdornweg"
 
Ö 12.1
Beschluss Nr.: Bv/214/2016 - Beschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Weißdornweg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Bv/214/2016
Ö 12.2
Beschluss Nr.: Bv/211/2016 - Beschluss zur Billigung einer Planungsvariante sowie zur Ausarbeitung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Wohngebiet Weißdornweg“

Beschluss: zurückgestellt

Bv/211/2016
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/212/2016 - Beschluss zur Abweichung von der Gestaltungssatzung Werneuchen – Neubau Rossmann, Poststraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/212/2016
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/213/2016 - Beschluss zur Ablösung von Stellplätzen für das Bauvorhaben Drogeriemarkt der Dirk Rossmann Immobilien und Grundbesitz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Bv/213/2016
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv/208/2016 - Widmungsbeschluss zur „Niederschlesischen Straße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/208/2016
Ö 16
Beschluss Nr.: BM/043/2016 - Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BM/043/2016
Ö 17
Beschluss Nr.: Bv/215/2016 - Beschluss zu einer Stellungnahme der Stadt Werneuchen zum Entwurf des LEP HR (Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/215/2016
Ö 18
Beschluss Nr.: SKK/047/2016 - Beschluss zum Kita-Ausschuss für den Hort Werneuchen - Trägervertreter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SKK/047/2016
Ö 19
Information zur Anwendung der Übergangsregelung des Umsatzsteuergesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Fin/067/2016
Ö 20
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Schließung der Sitzung