Sitzung
A 1/017/2016
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
01.12.2016
Zeit
19:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 27.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/065/2016
Ö 6
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/060/2016
Ö 7
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Änderung der Gestaltungssatzung Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/205/2016
Ö 8
Diskussion und Beschluss zum B-Plan "Wohngebiet Weißdornweg"
 
Ö 8.1
Beschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Weißdornweg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/214/2016
Ö 8.2
Beschluss zur Billigung einer Planungsvariante sowie zur Ausarbeitung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Wohngebiet Weißdornweg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/211/2016
Ö 9
Beschluss zur 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/068/2016
Ö 10
Beschluss über die Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/069/2016
Ö 11
Beschluss zur Friedhofssatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

Ow/006/2016
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

Serv/039/2016
Ö 13
Widmungsbeschluss zur „Niederschlesischen Straße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/208/2016
Ö 14
Beschluss zur Abweichung von der Gestaltungssatzung Werneuchen – Neubau Rossmann, Poststraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/212/2016
Ö 15
Beschluss zur Ablösung von Stellplätzen für das Bauvorhaben Drogeriemarkt der Dirk Rossmann Immobilien und Grundbesitz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/213/2016
Ö 16
Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/043/2016
Ö 17
Beschluss zu einer Stellungnahme der Stadt Werneuchen zum Entwurf des LEP HR (Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/215/2016
Ö 18
Information zur Anwendung der Übergangsregelung des Umsatzsteuergesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Fin/067/2016
Ö 19
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung