Sitzung
SVV/010/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
06.04.2017
Zeit
19:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschriften (öffentlicher Teil) der Sitzungen vom 15.12.2016 und 09.02.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss Nr.: Fin/071/2017 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2017 und Aufhebung des Beschlusses Fin/066/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/071/2017
Ö 7
Beschluss Nr.: Serv/043/2017 - Beschluss über die Zulassung des Einwohnerantrags der Bürgerinitiative "Sendemasten vor Ort - nein Danke"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Serv/043/2017
Ö 8
Beschluss Nr.: Bv-L/030/2016 - Beschluss zum Grundstücksverkauf Werneuchen Flur 4 Flurstück 514 teilweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv-L/030/2016
Ö 9
Beschluss Nr.: Bv-L/032/2017 - Beschluss zum Tausch von Teilflächen der Flurstücke 303 und 671 der Flur 4, Gemarkung Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/032/2017
Ö 10
Beschluss Nr.: Bv/228/2017 - Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes der Sammeländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/228/2017
Ö 11
Beschluss Nr.: Bv/225/2017 - Beschluss zur Billigung des städtebaulichen Konzeptes sowie zur Ausarbeitung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Wohngebiet Weißdornweg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/225/2017
Ö 12
Beschluss Nr.: Bv/222/2017 - Beschluss zum Lärmaktionsplan für die Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/222/2017
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/223/2017 - Beschluss zur Fortschreibung des ÖPNV-Konzeptes für die Stadt Werneuchen Periode 2017 – 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/223/2017
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/221/2017 - Abschnittsbildungsbeschluss für die beitragsrechtliche Abrechnung der erstmaligen Herstellung von Fahrbahn und Entwässerung in der Goethestraße in der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/221/2017
Ö 15
Beschluss Nr.: Ow/006/2016 - Beschluss zur Friedhofssatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/006/2016
Ö 16
Beschluss Nr.: Serv/039/2016 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/039/2016
Ö 17
Beschluss Nr.: Sev/041/2017 - Beschluss über die Zusammensetzung, Benennung und Sitzverteilung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Werneuchen mbH

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 18
Beschluss Nr.: Serv/042/2017 - Beschluss über die Zusammensetzung, Benennung und Sitzverteilung im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19
Beschluss Nr.: SKK/050/2017 - Beschluss zu den Vertretern in den Kita-Ausschüssen Löhme, Schönfeld und Tiefensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/050/2017
Ö 20
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Schließung der Sitzung