Sitzung
A 2/053/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Soziales der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
21.06.2021
Zeit
19:00-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Nachtrag: 03.06.2021 Nummer 5
Vorstellung des neuen Vereins aus Bernau (LVKM - Landesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Berlin Brandenburg e.V.)
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beschluss zum „Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung“ und zur Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (BEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv-L/461/2021
Ö 7
Beschluss zur Umwidmung von Mitteln der Stadt Werneuchen für die Vereine

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Fin/154/2021
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen für nicht fristgerecht eingegangene Anträge der Feuerwehren für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/120/2021
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über Zuschüsse für nicht fristgerecht eingegangene Anträge ortsfremder Vereine für 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/121/2021
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum Änderungsantrag des Funkerclubs Werneuchen zum Antrag auf Vereinszuschüsse aus dem Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/122/2021
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zum Änderungsantrag des Hundesportverein Werneuchen zum Antrag auf Vereinszuschuss aus dem Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/123/2021
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung der Beschlüsse Ow/018/2018 und Ow/022/2019 (Bestattungswald)

Beschluss: zurückgezogen

Ow/029/2021
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die örtliche Prüfung und Zuweisung eines Grundstückes zur langfristigen Entwicklung eines Skaterparks in Werneuchen oder in einem seiner Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

UWW/009/2021
Ö 14
Nachtrag: 03.06.2021 Nummer 12
Berichterstattung zum Stand des Bauvorhabens des neuen Mehrgenerationenhauses
 
Ö 15
Beratung der neuen Richtlinie über Zuwendungen an gemeinnützige Vereine der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile
 
Ö 16
Beratung zur Pflegestrukturbedarfsplanung des Landkreises Barnim
 
Ö 17
Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Schließung der Sitzung