Sitzung
A 1/059/2022
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
01.12.2022
Zeit
19:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 06.10.2022
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschluss über die Verpflichtung zur Mittelbereitstellung für den Grundschulneubau im Haushaltsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/131/2022
Ö 6
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“
BM/127/2022
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Beteiligung der Gemeinde Ahrensfelde an der Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/175/2022
Ö 8
Beschluss zu den Sitzungsterminen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/130/2022
Ö 9
Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Thälmannstraße“ in der Fassung der letzten Änderung vom 23.11.2004, einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/582/2022
Ö 10
Beschluss zur Verfahrensänderung der Ergänzungssatzung „Ringstraße Ost" zum Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee und Offenlagebeschluss des Entwurfs des Bebauungsplanes „Ringstraße Ost“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/583/2022
Ö 11
Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf Bebauungsplan "Am Lindenweg" der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BW/588/2022
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über ein Moratorium beim Ausbau der Photovoltaikanlagen in Werneuchen
SPD/WiW/024/2022
Ö 13
Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Solarpark Hirschfelde" im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BW/584/2022
Ö 14
Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplans „Solarpark Hirschfelde“ in der Fassung vom Oktober 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Aufstellungsbeschluss zum Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens „Solarpark Flugplatz Werneuchen Ost“ für eine Photovoltaikanlage auf einem Teil des Sonderlandeplatzes Werneuchen einschl. erforderlicher Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/586/2022
Ö 16
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wohngebiet Werneuchen-Ost“ in der Fassung der 1. Änderung von März 2009 für das Bauvorhaben Kiefernweg 2a

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/589/2022
Ö 17
Beschluss zur Standortauswahl für die geplante Skateranlage in Werneuchen
 
Ö 17.1
Beschlussantrag des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BW/581/2022
Ö 17.2
Beschlussantrag der Fraktion SPD/WIW
SPD/WiW/029/2022
Ö 18
Beschluss über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/561/2022
Ö 19
Abstimmungstext für die Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/126/2022
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 20
Beschluss zu den Werbeanlagen in der Walter-Krüger-Halle
DIELINKE/095/2022
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 21
Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2021
Bv-L/559/2022
Ö 22
Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen
Bv-L/560/2022
Ö 23
Information zum Konzept Schulsozialarbeit
KSB/160/2022
Ö 24
Fragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Schließung der Sitzung