Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 31.03.2022
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beschluss zum Bebauungsplan für die Straße „Zu den Hangars“ der Stadt Werneuchen; hier: Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/533/2022
Ö 7
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs der Ergänzungssatzung „Ringstraße Ost“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/526/2022
Ö 8
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 3 „Windpark Willmersdorf Ost“, Ortsteil Willmersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Bv/532/2022
Ö 9
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Flugplatz Werneuchen Süd“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich am Flugplatz Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Bv/534/2022
Ö 10
Beschluss zur Bestätigung des Radverkehrskonzeptes für die Barnimer Feldmark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Bv/515/2022
Ö 11
Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Werneuchen
 
Ö 11.1
Beschluss zum Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/113/2022
Ö 11.2
Beschluss zum Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DIELINKE/089/2022
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 12
Beschluss zur Förderung der Kindertagespflege in Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 5

CDU/011/2022
Ö 13
Beschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim

Beschluss: zurückgestellt

UWW/020/2022
Ö 14
Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen zum Verein „Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 2

UWW/017/2022
Ö 15
Beschluss zur Errichtung eines Parkverbots in der Wesendahler Straße

Beschluss: zurückgezogen

UWW/018/2022
Ö 16
Beschluss einer Resolution für ein Überholverbot B158

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 3

UWW/019/2022
Ö 17
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Schließung der Sitzung