Sitzung
SVV/003/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
07.04.2016
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 11.02.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: Serv/038/2016 - Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/038/2016
Ö 7
Beschluss-Nr.: BM/032/2016 - Beschluss zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Einleitung, Reinigung und Beseitigung von Abwässern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/032/2016
Ö 8
Beschluss-Nr.: Fin/047/2016 - Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Fin/047/2016
Ö 9
Beschluss Nr.: Fin/048/2016 - Beschluss zur Aufhebung eines Sperrvermerkes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Fin/048/2016
Ö 10
Beschluss Nr.: WIW/WpS/005/2016 - Beschluss zur Prüfung eines Finanzierungsmodells für eine Erweiterung der Grundschule Im Rosenpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

WIW/WpS/005/2016
Ö 11
Beschluss Nr.: SPD/007/2016 - Beschluss Gemeinsame Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

SPD/007/2016
Ö 12
Beschluss Nr.: SKK/031/2016 - Beschluss zur Nutzungsordnung Adlersaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SKK/031/2016
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/166/2016 - Beschluss zur Bestätigung des Entwurfs (Lesefassung) des Lärmaktionsplanes für die Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/166/2016
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/169/2016 - Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Werneuchen zum 2. Entwurf Fortschreibung des sachlichen Teilplans „Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Bv/169/2016
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv/171/2016 - Beschluss zur Sondersatzung „Am Bahnhof“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/171/2016
Ö 16
Beschluss Nr.: Fin/049/2016 - Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung für den Erweiterungsbau Kita Löhme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Fin/049/2016
Ö 17
Beschluss Nr.: Bv/173/2016 - Beschluss zum 1. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Flugplatz Werneuchen“ vom 10.02.2011 und zur Gewerbesteuer-Zerlegungsvereinbarung mit der Gemeinde Schorfheide

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Bv/173/2016
Ö 18
Beschluss Nr.: SV/002/2016 - Benennung der Sporthalle im Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum im Rosenpark nach Walter Krüger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SV/002/2016
Ö 19
Beschluss Nr.: Bv/172/2016 - Beschluss zur Bildung eines Energieeffizienznetzwerkes mit mindestens vier weiteren Kommunen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 1

Bv/172/2016
Ö 20
Beschluss Nr.: WIW/WpS/007/2016 - Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/007/2016
Ö 21
Beschluss Nr.: WIW/WpS/008/2016 - Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/008/2016
Ö 22
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung