Sitzung
A 1/020/2017
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
18.05.2017
Zeit
19:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 23.03.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
SKK/048/2017 - Satzung der Stadt Werneuchen über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Stadt Werneuchen (Kita-Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/048/2017
Ö 6
SKK/049/2017 - Beschluss zur Essengeldsatzung für Kita und Schule der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/049/2017
Ö 7
Fin/073/2017 - Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Schaffung von 2 Klassenräumen im Hangar 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Fin/073/2017
Ö 8
Serv/046/2017 - Beschluss zur Umsetzung des digitalen Sitzungsdienstes - Testphase

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/046/2017
Ö 9
Serv/044/2017 - Beschluss zur Umsetzung des digitalen Sitzungsdienstes - mobile Endgeräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/044/2017
Ö 10
Serv/045/2017 - Beschluss zur Umsetzung des digitalen Sitzungsdienstes - Mandatos App

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/045/2017
Ö 11
Bv/247/2017 - Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Niederschlagswasser der Stadt Werneuchen (Niederschlagswassersatzung, NWS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/247/2017
Ö 12
Bv-L/033/2017 - Beschluss zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/033/2017
Ö 13
Fin/072/2017 - Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand bei Haushaltsstelle 28.1.01.521100 Schlauchturm Löhme in Höhe von 30.200 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Fin/072/2017
Ö 14
Bv/240/2017 - Beschluss zur Rankingliste Straßenbau Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/240/2017
Ö 15
Bv/233/2017 - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Forsthof Hirschfelde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/233/2017
Ö 16
Bv/234/2017 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Siedlerweg - Süd“ der Stadt Werneuchen, Ortsteil Löhme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/234/2017
Ö 17
Bv/237/2017 - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Wohngebiet an der Krummenseer Chaussee in Werneuchen, Ortsteil Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/237/2017
Ö 18
Bv/230/2017 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Eingeschränktes Gewerbegebiet Hangar Werneuchen“ in der Planfassung vom Februar 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/230/2017
Ö 19
Bv/229/2017 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Eingeschränktes Gewerbegebiet Hangar Werneuchen“ in der Planfassung vom Februar 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/229/2017
Ö 20
WIW/WpS/012/2017 - Grundschule im Rosenpark
WIW/WpS/012/2017
Ö 21
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 23
Schließung der Sitzung