Sitzung
SVV/015/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
14.12.2017
Zeit
19:05-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 09.11.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler/innen der Grundschule und Europaschule
 
Ö 7
Haushalt der Stadt Werneuchen 2018
 
Ö 7.1
Beschluss Nr.: WIW/WpS/017/2017 - Beschluss zum Änderungsvorschlag zum Haushalt 2018 der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/017/2017
Ö 7.2
Beschluss Nr.: SPD/015/2017 - Beschluss zum Änderungsvorschlag zum Entwurf zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2018 - Erstellung INSEK

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 2

SPD/015/2017
Ö 7.3
Beschluss Nr.: Fin/086/2017 - Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Fin/086/2017
Ö 8
Beschluss Nr.: Fin/087/2017 - Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung für den Bau eines Pausenhofes mit Spielgeräten am Hangar 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Fin/087/2017
Ö 9
Beschluss Nr.: Fin/088/2017 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/088/2017
Ö 10
Beschluss Nr.: BM/048/2017 - Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/048/2017
Ö 11
Beschluss Nr.: BM/049/2017 - Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung + Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/049/2017
Ö 12
Beschluss Nr.: BM/050/2017 - Beschluss zur Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/050/2017
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv-L/041/2017 - Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 34/1 und 34/2, Flur 1, Gemarkung Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/041/2017
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/270/2017 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2 „Windpark Willmersdorf Ost“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Bv/270/2017
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv/275/2017 - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Sammeländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Bv/275/2017
Ö 16
Beschluss Nr.: Bv/272/2017 - Offenlagebeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans „Siedlerweg - Süd“ der Stadt Werneuchen, Ortsteil Löhme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Bv/272/2017
Ö 17
Beschluss Nr.: Bv/276/2017 - Billigungs- und Offenlagebeschluss des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Wohngebiet Schillerstraße/Pommernstraße“ und im Bereich der Wesendahler Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Bv/276/2017
Ö 18
Beschluss Nr.: Bv/273/2017 - Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Schillerstraße/Pommernstraße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Bv/273/2017
Ö 19
Beschluss Nr.: Bv/274/2017 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Wesendahler Straße Nord III“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 20
Beschluss Nr.: Bv/277/2017 - Widmungsbeschluss zum „Ligusterweg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/277/2017
Ö 21
Beschluss Nr.: BM/051/2017 - Eintragung ins Ehrenbuch der Stadt Werneuchen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BM/051/2017
Ö 22
Beschluss Nr.: SPD/012/2017 - Entwicklung Bildungsstandort Werneuchen – Ausbau der Grundschule zur integrativen Ganztagsgrundschule mit angekoppeltem Nachbarschaftszentrum

Beschluss: zurückgestellt

SPD/012/2017
Ö 23
Beschluss Nr.: SPD/010/2017 - Entwicklung Bildungsstandort Werneuchen – Bildungsnetzwerk Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

SPD/010/2017
Ö 24
Beschluss Nr.: SPD/014/2017 - Entwicklung Bildungsstandort Werneuchen – Schülertransport

Beschluss: zurückgestellt

SPD/014/2017
Ö 25
Beschluss Nr.: SPD/013/2017 - Entwicklung Bildungsstandort Werneuchen – Schaffung eines Oberstufenzentrums in Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SPD/013/2017
Ö 26
Information Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2018 und 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BM/047/2017
Ö 27
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 28
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 29
Schließung der Sitzung