Sitzung
SVV/019/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
31.05.2018
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der SVV, Herrn Dahme, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, 13 von 18 Mitglieder sind anwesend, Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 05.04.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler/innen der Grundschule im Rosenpark und der Europaschule
 
Ö 7
Beschluss Nr.: BM/058/2018 - Beschluss zum 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/058/2018
Ö 8
Beschluss Nr.: Fin/093/2018 - Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/093/2018
Ö 9
Beschluss Nr.: SV/003/2018 - Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Herrn Burkhard Horn vom 27.11.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

SV/003/2018
Ö 10
Beschluss Nr.: BM/057/2018 - Beschluss zur Eilentscheidung - Entscheidung über das zu fördernde Projekt im Rahmen der Mittel zur Verringerung von innerregionalen Entwicklungsunterschieden im Landkreis Barnim - Erweiterungsbau Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/057/2018
Ö 11
Beschluss Nr.: BM/064/2018 - Beschluss zur Einwohnerbefragung - Bildung von Ortsteilen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/064/2018
Ö 12
Beschluss Nr.: Bv/302/2018 - Beschluss zur Bestätigung des 2. Nachtrages zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Energiepark Weesow-Willmersdorf“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/302/2018
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/299/2018 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Energiepark Weesow-Willmersdorf“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/299/2018
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/297/2018 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Siedlerweg - Süd“ im OT Löhme, Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/297/2018
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv/293/2018 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Siedlerweg-Süd“ der Stadt Werneuchen, Ortsteil Löhme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/293/2018
Ö 16
Beschluss Nr.: Bv/295/2018 - Billigungs- und Offenlagebeschluss zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes "Krummenseer Chaussee" in Werneuchen, OT Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/295/2018
Ö 17
Beschluss Nr.: Bv/306/2018 - Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Weißdornweg“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Bv/306/2018
Ö 18
Beschluss Nr.: Bv/307/2018 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Wohngebiet Schillerstraße/Pommernstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/307/2018
Ö 19
Beschluss Nr.: Bv/308/2018 - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Wohngebiet Schillerstraße/ Pommernstraße“ und im Bereich der Wesendahler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/308/2018
Ö 20
Beschluss Nr.: Bv/312/2018 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Schillerstraße/Pommernstraße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/312/2018
Ö 21
Beschluss Nr.: Bv/305/2018 - Beschluss zur Anmietung eines / mehrerer Objekte in der Altstadt (Am Markt 6)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Bv/305/2018
Ö 22
Beschluss Nr.: Bv/314/2018 - Beschluss zur Erarbeitung einer kommunalen Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Bv/314/2018
Ö 23
Beschluss Nr.: BM/SPD/002/2018 - Beschluss über Entwicklung Bahnhofsumfeld Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/SPD/002/2018
Ö 24
Beschluss Nr.: BM/SPD/003/2018 - Beschluss zur Bürgerbeteiligung bei Planvorhaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/SPD/003/2018
Ö 25
Beschluss Nr.: SPD/019/2018 - Resolution Regionalbahn RB 25
SPD/019/2018
Ö 26
Beschluss Nr.: SPD/020/2018 - Beschluss über die Erstellung einer Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS)
SPD/020/2018
Ö 27
Beschluss Nr.: WIW/WpS/019/2018 - Beschluss zur Änderung der Erschließungs- und Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Werneuchen
 
Ö 28
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 29
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 30
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 05.04.2018
 
N 32
Beschluss Nr.: Serv/048/2018 - Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl der auf der Schöffenliste benannten Bewerber/innen
 
N 33
Wahl der Bewerber auf der Vorschlagsliste "Schöffenwahl"
 
N 34
Schließung der Sitzung