Sitzung
SVV/022/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
15.11.2018
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 20.09.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss Nr.: BM/068/2018 - Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen„

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BM/068/2018
Ö 7
Beschluss Nr.: BM/067/2018 - Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung + Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen„

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4

BM/067/2018
Ö 8
Beschluss Nr.: Bv/335/2018 - Satzungsbeschluss über die Neufassung der Gestaltungssatzung Seefeld in der Fassung vom September 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Bv/335/2018
Ö 9
Beschluss Nr.: Bv/344/2018 - Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6102.785300 Neubau Park + Ride Anlage Bahnhofsvorplatz Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Bv/344/2018
Ö 10
Beschluss Nr.: Bv/331/2018 - Beschluss zur Verdichtung der Kontrollhäufigkeit bei der Gefahrenbegehung im Bereich der kommunalen Straßen, Wege und Plätze

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Beschluss Nr.: BM/066/2018 - Beschluss zur Bestätigung des Ergebnisses der Bürgerbefragung zur Bildung von weiteren Ortsteilen in der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/066/2018
Ö 12
Beschluss Nr.: Bv/337/2018 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Krummenseer Chaussee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/337/2018
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/338/2018 - Aufhebungsbeschluss zum Beschluss 9/6/99 vom 08.04.1999

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/338/2018
Ö 14
Beschluss Nr.: SKK/073/2018 - Beschluss zum Schulstandortkonzept der Grundschule im Rosenpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/073/2018
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv-L/047/2018 - Beschluss zum Tausch von Teilflächen der Flurstücke 48, 49 und 51 der Flur 7 Gemarkung Hirschfelde

Beschluss: zurückgestellt

Bv-L/047/2018
Ö 16
Beschluss Nr.: Bv/339/2018 - Widmung des Geh- und Radweges nördlich des Flugplatzes zwischen den Ortsteilen Werneuchen und Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/339/2018
Ö 17
Beschluss Nr.: Bv/341/2018 - Widmung eines Abschnittes der Klawitterstraße und eines Abschnittes der Wesendahler Straße in Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/341/2018
Ö 18
Beschluss Nr.: Bv/342/2018 - Widmung eines Abschnittes des Weißdornweges in Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/342/2018
Ö 19
Beschluss Nr.:WIW/WpS/020/2018 - Beschluss zur Sicherung einer Trasse für den Bau einer Entlastungsstraße zwischen dem neuen Baufeld Wesendahler Straße III und der Erschließungsstraße auf dem Flugplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/020/2018
Ö 20
Beschluss Nr.: DIELINKE/UWW/DU/009/2018 - Beschluss zum Sperrvermerk Straßenbau Stienitzaue

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DIELINKE//009/2018
Ö 21
Beschluss Nr.: BM/072/2018 - Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

BM/072/2018
Ö 22
Information zum Sachstand des Energiesparmodells an Schulen und Kitas der Stadt Werneuchen
Bv/340/2018
Ö 23
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 24
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Schließung der Sitzung