Sitzung
A 1/027/2018
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
17.05.2018
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 22.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/058/2018
Ö 6
Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/093/2018
Ö 7
Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Herrn Burkhard Horn vom 27.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SV/003/2018
Ö 8
Beschluss zur Einwohnerbefragung - Bildung von Ortsteilen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BM/062/2018
Ö 9
Eilentscheidung - Entscheidung über das zu fördernde Projekt im Rahmen der Mittel zur Verringerung von innerregionalen Entwicklungsunterschieden im Landkreis Barnim - Erweiterungsbau Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/057/2018
Ö 10
Beschluss zur Bestätigung des 2. Nachtrages zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Energiepark Weesow-Willmersdorf“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/302/2018
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Energiepark Weesow-Willmersdorf“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/299/2018
Ö 12
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Siedlerweg - Süd“ im OT Löhme, Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/297/2018
Ö 13
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Siedlerweg-Süd“ der Stadt Werneuchen, Ortsteil Löhme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/293/2018
Ö 14
Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes "Krummenseer Chaussee" in Werneuchen, OT Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/295/2018
Ö 15
Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Weißdornweg“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/306/2018
Ö 16
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Wohngebiet Schillerstraße/Pommernstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/307/2018
Ö 17
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Wohngebiet Schillerstraße/ Pommernstraße“ und im Bereich der Wesendahler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/308/2018
Ö 18
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Schillerstraße/Pommernstraße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/312/2018
Ö 19
Beschluss zur Anmietung eines / mehrerer Objekte in der Altstadt (Am Markt 6)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/305/2018
Ö 20
Beschluss zur Erarbeitung einer kommunalen Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/314/2018
Ö 21
Beschluss über Entwicklung Bahnhofsumfeld Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/SPD/002/2018
Ö 22
Beschluss zur Bürgerbeteiligung bei Planvorhaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/SPD/003/2018
Ö 23
Resolution Regionalbahn RB 25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SPD/019/2018
Ö 24
Beschluss über die Erstellung einer Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SPD/020/2018
Ö 25
Beschluss zur Änderung der Erschließungs- und Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 27
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 28
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 22.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 30
Schließung der Sitzung