Sitzung
A 1/036/2019
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
22.08.2019
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 04.07.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Benennung einer/ eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss
 
Ö 6
Beschluss zum Neubau eines Reinwasserspeichers (Variante 1b) am Wasserwerk Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/086/2019
Ö 7
Beschluss zum Rechtsstreit Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen (Eigenbetrieb) und der Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/087/2019
Ö 8
Beschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BM/082/2019
Ö 9
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Werneuchen 1“ in der Planfassung vom De-zember 2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Bv/383/2019
Ö 10
Beschluss zur Planung für die Erweiterung des Bahnhofsvorplatzes Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/384/2019
Ö 11
Beschluss zur Änderung des Beschlusses WIW/WpS/027/2019 vom 23.05.2019 zum Gehweg Landsberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/385/2019
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wegendorfer Straße - Ledebourstraße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/387/2019
Ö 13
Für eine familienfreundlichere Stadt
DIELINKE/012/2019
Ö 14
Mehr Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder
DIELINKE/011/2019
Ö 15
Mehr Verkehrssicherheit für unsere Kinder der Kita Sonnenschein
DIELINKE/010/2019
Ö 16
Umsetzung Lärmaktionsplan für den Bereich Dorfkern Seefeld
DIELINKE/013/2019
Ö 17
Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen
Bv-L/054/2019
Ö 18
Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2018
Bv-L/055/2019
Ö 19
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung