Sitzung
A 1/037/2019
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
24.10.2019
Zeit
19:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 22.08.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 259 (ca. 804 m²) und 260 (ca. 1.126 m²), Flur 7, Gemarkung Hirschfelde (Anlage Flurkartenauszug)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv-L/057/2019
Ö 6
Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl der der SVV Werneuchen angehörenden Mitglieder und der Fachmitglieder des gemeinsamen Umlegungsausschusses der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/070/2019
Ö 7
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Werneuchen 1“ in der Planfassung vom De-zember 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/371/2019
Ö 8
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen, sowie zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/390/2019
Ö 9
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf "Wegendorfer Straße / Ledebourstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/392/2019
Ö 10
Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Werneuchen - West IV“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/393/2019
Ö 11
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/394/2019
Ö 12
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6335.785300 Gehweg Landsberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/397/2019
Ö 13
Beschluss zum Bestattungswald des Waldbesitzers Matthias Graf von Schwerin zur Nutzungsordnung und Entgeltordnung für den „Bestattungswald Hirschfelde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/022/2019
Ö 14
Beschluss zur Verfahrensweise bei Satzungsverstoß in Bezug auf mobile Werbemittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/389/2019
Ö 15
Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen zur Beteiligung von Einwohnern bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DIELINKE/017/2019
Ö 16
Beschluss zur Prüfung der Durchführbarkeit eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SV/005/2019
Ö 17
Ausweitung des digitalen Sitzungsdienst für sachkundige Einwohner
DIELINKE/015/2019
Ö 18
Mehr Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder der Europaschule
DIELINKE/016/2019
Ö 19
Aktionsplan Kinder-, jugend- und familienfreundliches Werneuchen
 
Ö 20
Klima- und Freiflächenkonzept für die Barnimer Feldmark
SPD/024/2019
Ö 21
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 23
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:13 Uhr

N 24
Beschluss zum Bestattungswald des Waldbesitzers Matthias Graf von Schwerin - Vertrag zwischen Matthias Graf von Schwerin (Waldbesitzer) und der Stadt Werneuchen als Träger des Friedhofs
 
N 25
Schließung der Sitzung