Sitzung
SVV/030/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
07.11.2019
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 12.09.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: Serv/071/2019 - Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl in der Stadt Werneuchen am 22.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/071/2019
Ö 7
Planstelleneinweisung des künftigen Bürgermeisters zum 01.01.2020
 
Ö 8
Beschluss-Nr.: Serv/070/2019 - Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl der SVV Werneuchen angehörenden Mitglieder und der Fachmitglieder des gemeinsamen Umlegungsausschusses der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/070/2019
Ö 9
Wahl der SVV Werneuchen angehörigen Mitglieder und der Fachmitglieder des gemeinsamen Umlegungsausschusses der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen
 
Ö 10
Beschluss-Nr.: Bv/371/2019 - Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Werneuchen 1“ in der Planfassung vom Dezember 2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltungen: 1

Bv/371/2019
Ö 11
Beschluss-Nr.: Bv/390/2019 - Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen, sowie zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Bv/390/2019
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv/392/2019 - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf "Wegendorfer Straße / Ledebourstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Bv/392/2019
Ö 13
Beschluss-Nr.: Bv/393/2019 - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Werneuchen - West IV“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Bv/393/2019
Ö 14
Beschluss-Nr.: Bv/394/2019 - Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Bv/394/2019
Ö 15
Beschluss-Nr.: Bv/397/2019 - Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6335.785300 Gehweg Landsberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/397/2019
Ö 16
Beschluss-Nr.: Ow/022/2019 - Beschluss zum Bestattungswald des Waldbesitzers Matthias Graf von Schwerin zur Nutzungsordnung und Entgeltordnung für den „Bestattungswald Hirschfelde“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Ow/022/2019
Ö 17
Beschluss-Nr.: Bv/389/2019 - Beschluss zur Verfahrensweise bei Satzungsverstoß in Bezug auf mobile Werbemittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/389/2019
Ö 18
Beschluss-Nr.: DIELINKE/017/2019 - Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen zur Beteiligung von Einwohnern bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

DIELINKE/017/2019
Ö 19
Beschluss-Nr.: SV/005/2019 - Beschluss zur Prüfung der Durchführbarkeit eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 1

SV/005/2019
Ö 20
Beschluss-Nr.: DIELINKE/UWW/BVB/018/2019 - Beschluss über die Ausweitung des digitalen Sitzungsdienst für sachkundige Einwohner und Ortsbeiräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

LINKE/UWW/018/2019
Ö 21
Beschluss-Nr.: DIELINKE/016/2019 - Mehr Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder der Europaschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 5

DIELINKE/016/2019
Ö 22
Beschluss-Nr.: SPD/023/2019 - Aktionsplan Kinder-, jugend- und familienfreundliches Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23
Beschluss-Nr.: SPD/024/2019 - Klima- und Freiflächenkonzept für die Barnimer Feldmark

Beschluss: zurückgestellt

SPD/024/2019
Ö 24
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/002/2019 - Beschluss zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduzierung von Schall- und Schadstoffemissionen

Beschluss: zurückgestellt

UWW/BVB/002/2019
Ö 25
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/003/2019 - Beschluss über Verkehrssicherheit im Bereich des Sportplatzes an der Wegendorfer Straße

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 26
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/004/2019 - Beschluss über freien Zugang zum Internet in unserer Stadt

Beschluss: zurückgestellt

UWW/BVB/004/2019
Ö 27
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 28
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 29
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Beschluss-Nr.: Ow/023/2019 - Beschluss zum Bestattungswald des Waldbesitzers Matthias Graf von Schwerin - Vertrag zwischen Matthias Graf von Schwerin (Waldbesitzer) und der Stadt Werneuchen als Träger des Friedhofs
 
N 31
Schließung der Sitzung