Sitzung
A 1/038/2019
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
05.12.2019
Zeit
19:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 24.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Haushalt der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.1
Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2020 – 8. Mai
DIELINKE/019/2019
Ö 5.2
Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2020 – Förderung ortsansässiger Vereine der Stadt Werneuchen
DIELINKE/020/2019
Ö 5.3
Aktionsplan Kinder-, jugend- und familienfreundliches Werneuchen
 
Ö 5.4
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduzierung von Schall- und Schadstoffemissionen
UWW/BVB/002/2019
Ö 5.5
Mehr Verkehrssicherheit im Bereich des Sportplatzes an der Wegendorfer Straße
 
Ö 5.6
Einrichtung einer Verkehrsberuhigten Zone im Wohnpark Stienitzaue zum Schutz Kinder im Wohnpark Stienitzaue
UWW/BVB/005/2019
Ö 5.7
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Seepark im OT Seefeld
UWW/BVB/006/2019
Ö 5.8
Beschluss über freien Zugang zum Internet in unserer Stadt
UWW/BVB/004/2019
Ö 5.9
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/126/2019
Ö 6
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/125/2019
Ö 7
Beschluss zur Essengeldsatzung für Kita und Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/084/2019
Ö 8
Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Stadt Werneuchen (Kita-Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SKK/085/2019
Ö 9
Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen zur Beteiligung von Einwohnern bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DIELINKE/017/2019
Ö 10
Beschluss zum Lärmaktionsplan Stufe III für die Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/398/2019
Ö 11
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/401/2019
Ö 12
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/400/2019
Ö 13
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Campingplatz Tiefensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/399/2019
Ö 14
Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/088/2019
Ö 15
Klima- und Freiflächenkonzept für die Barnimer Feldmark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SPD/024/2019
Ö 16
Information Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2020 und 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BM/089/2019
Ö 17
Information zum Sachstand des Energiesparmodells an Schulen und Kitas der Stadt Werneuchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bv/396/2019
Ö 18
Ehrungen der Schüler*innen der Grundschule und der Europaschule
 
Ö 19
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 24.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 23
Schließung der Sitzung