Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 07.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler und Schülerinnen der Grundschule und Europaschule
 
Ö 7
Haushalt der Stadt Werneuchen
 
Ö 7.1
Beschluss-Nr.: DIELINKE/019/2019 - Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2020 – 8. Mai

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DIELINKE/019/2019
Ö 7.2
Beschluss-Nr.: DIELINKE/020/2019 - Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2020 – Förderung ortsansässiger Vereine der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DIELINKE/020/2019
Ö 7.3
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/002/2019 - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduzierung von Schall- und Schadstoffemissionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

UWW/BVB/002/2019
Ö 7.4
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/005/2019 - Einrichtung einer Verkehrsberuhigten Zone Im Wohnpark Stienitzaue zum Schutz Kinder im Wohnpark Stienitzaue

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

UWW/BVB/005/2019
Ö 7.5
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/006/2019 - Erhöhung der Verkehrssicherheit im Seepark im OT Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

UWW/BVB/006/2019
Ö 7.6
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/004/2019 - Beschluss über freien Zugang zum Internet in unserer Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

UWW/BVB/004/2019
Ö 7.7
Beschluss-Nr.: Fin/126/2019 - Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Fin/126/2019
Ö 8
Beschluss-Nr.: Fin/125/2019 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/125/2019
Ö 9
Beschluss-Nr.: Bv/398/2019 - Beschluss zum Lärmaktionsplan Stufe III für die Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/398/2019
Ö 10
Beschluss-Nr.: SKK/084/2019 - Beschluss zur Essengeldsatzung für Kita und Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/084/2019
Ö 11
Beschluss-Nr.: SKK/085/2019 - Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Stadt Werneuchen(Kita-Satzung)

Beschluss: zurückgestellt

SKK/085/2019
Ö 12
Beschluss-Nr.: DIELINKE/017/2019 - Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen zur Beteiligung von Einwohnern bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DIELINKE/017/2019
Ö 13
Beschluss-Nr.: Bv/401/2019 - Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/401/2019
Ö 14
Beschluss-Nr.: Bv/400/2019 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/400/2019
Ö 15
Beschluss-Nr.: Bv/399/2019 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Campingplatz Tiefensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/399/2019
Ö 16
Beschluss-Nr.: BM/088/2019 - Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/088/2019
Ö 17
Beschluss-Nr.: SPD/024/2019 - Klima- und Freiflächenkonzept für die Barnimer Feldmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SPD/024/2019
Ö 18
Information Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2020 und 2021
BM/089/2019
Ö 19
Information zum Sachstand des Energiesparmodells an Schulen und Kitas der Stadt Werneuchen
Bv/396/2019
Ö 20
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:51 Uhr

N 23
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 07.11.2019
 
N 24
Schließung der Sitzung