Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 19.12.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: BM/092/2020 - Beschluss zur Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/092/2020
Ö 7
Beschluss-Nr.: BM/091/2020 - Beschluss über die 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/091/2020
Ö 8
Beschluss-Nr.: Bv/403/2020 - Beschluss zur geänderten Planung für die Erweiterung des Bahnhofsvorplatzes Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Bv/403/2020
Ö 9
Beschluss-Nr.: Bv/404/2020 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“ mit Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/404/2020
Ö 10
Beschluss-Nr.: Bv/405/2020 - Aufstellungsbeschluss zu einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern im gesamten Gemeindegebiet der Stadt Werneuchen – Hausnummernverordnung – (HNVO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Bv/405/2020
Ö 11
Beschluss-Nr.: Bv/406/2020 - Beschluss zur Widmung der neu hergestellten Straßenverbindung zwischen Pommernstraße und Schillerstraße in Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/406/2020
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv/407/2020 - Beschluss der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/407/2020
Ö 13
Beschluss-Nr.: DIELINKE/021/2020 - Leinenzwang im gesamten Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DIELINKE/021/2020
Ö 14
Beschluss-Nr.: DIELINKE/022/2020 - Änderung der Sondernutzungssatzung zur Begrenzung der übermäßigen Wahlplakatflut

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 4

DIELINKE/022/2020
Ö 15
Beschluss-Nr.: UWW/BVB/007/2020 - Videoüberwachung in den Bereichen der Bahnhofsvorplätze Werneuchen und Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2

UWW/BVB/007/2020
Ö 16
Beschluss-Nr.: DIELINKE/023/2020 - Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DIELINKE/023/2020
Ö 17
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/001/2020 - Besetzung Ausschüsse der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SPD/WiW/001/2020
Ö 18
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/002/2020 - Benennung einer/es neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

SPD/WiW/002/2020
Ö 19
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung