Sitzung
A 1/040/2020
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
30.04.2020
Zeit
19:00-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Benennung einer/ eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Stadt Werneuchen (Kita-Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/085/2019
Ö 7
Beschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BM/082/2019
Ö 8
Beschluss der 1. Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber-Erpe“ 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/127/2020
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Wohngebiet Blumberger Weg“, Ortsteil Krummensee, Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/414/2020
Ö 10
Beschluss zum Antrag auf vorzeitige Beendigung des Erbbaupachtvertrages auf dem Flurstück 14 der Flur 3, Gemarkung Tiefensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv-L/061/2020
Ö 11
Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern im Gebiet der Stadt Werneuchen – Hausnummernverordnung – (HNVO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/415/2020
Ö 12
Beschluss zur Wiederaufnahme des Verfahrens zum vorhabenbezogenen und zeitlich befristeten Bebauungsplan „Errichtung einer Photovoltaikanlage" in der Gemeinde Willmersdorf (Stadt Werneuchen), sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/413/2020
Ö 13
Beschluss zur Flächennutzungsplanänderung südlich des Gewerbeparks Krummenseer Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/416/2020
Ö 14
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DIELINKE/026/2020
Ö 15
Verbesserung der Anbindung nach Hohenwutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DIELINKE/024/2020
Ö 16
Pflanzungen von Geburtsbäumen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DIELINKE/025/2020
Ö 17
Kostenlose Mittagsversorgung für Kinder aus bedürftigen Familien für die Zeit der Eindämmungsverordnung zur Pandemie COVID

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/006/2020
Ö 18
Beschluss zur Neubenennung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten A3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AfD Wern/003/2020
Ö 19
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Schließung der Sitzung