Sitzung
A 1/042/2020
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
09.07.2020
Zeit
19:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.04.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zum Gefahrenabwehrbedarfsplan 2020 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/025/2020
Ö 6
Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen in den Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BM/094/2020
Ö 7
Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen zum „Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Bv/426/2020
Ö 8
Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern im Gebiet der Stadt Werneuchen – Hausnummernverordnung – (HNVO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/415/2020
Ö 9
Beschluss zum Verkauf des Rohbaulandes in Seefeld (Gemarkung Seefeld, Flur 2, Flurstück 297 tlw. ca. 23.200 m²) an den Höchstbieter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv-L/419/2020
Ö 10
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnquartier Seefelder Gärten“ der Stadt Werneuchen, OT Seefeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/421/2020
Ö 11
Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum Freienwalder Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/424/2020
Ö 12
Beschluss zur Besetzung Trägervertreter Kita-Ausschuss für die Kita „Sonnenschein“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/096/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zum Erlass von Elternbeiträgen und Essengeld während der Notbetreuungszeit in Kindertagestätten
 
Ö 13.1
Familien entlasten – Elternbeiträge in Kitas und Hort bis zur Aufnahme des uneingeschränkten Regelbetriebes erlassen
DIELINKE/030/2020
Ö 13.2
Beschluss über den teilweisen Erlass der Elternbeiträge in Kitas und Hort für die Kinder in der Notbetreuung während Corona

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/100/2020
Ö 13.3
Beschluss zur Essengeldspitzabrechnung für die Monate April, Mai und Juni für alle Kinder in den Kitas

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/099/2020
Ö 14
Beschluss zum Jahresabschluss 2014 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/129/2020
Ö 15
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/130/2020
Ö 16
Beschluss zum Jahresabschluss 2015 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/131/2020
Ö 17
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/132/2020
Ö 18
Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/133/2020
Ö 19
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/134/2020
Ö 20
Beschluss zum Jahresabschluss 2017 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/135/2020
Ö 21
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/136/2020
Ö 22
Beschluss zur Satzung des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/062/2020
Ö 23
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Werneuchen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Serv/072/2020
Ö 24
Berufung sachkundiger Einwohner
 
Ö 24.1
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft und Soziales der Stadt Werneuchen
CDU/004/2020
Ö 24.2
Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten der Stadt Werneuchen
SPD/WiW/005/2020
Ö 25
Leben retten (Blutspenden in Werneuchen)
DIELINKE/028/2020
Ö 26
Bürgermeister für den Frieden – Beitritt zur Organisation Mayors for Peace
DIELINKE/029/2020
Ö 27
Entlastung des Rot- und Weißdornweg
DIELINKE/032/2020
Ö 28
Nachtrag: 30.06.2020
Beratung und Beschlussfassung über die Verkehrssituation an der L235
 
Ö 28.1
Beschluss über 30-km/h- Streckengebot L235 Ortseingang Werneuchen bis zur Bahnschranke
UWW/BVB/010/2020
Ö 28.2
Verkehrsberuhigung L235 - Mehr Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder
DIELINKE/033/2020
Ö 29
Beschluss über Teilaufpflasterungen /Fahrbahnschwellen der Fahrbahnen im OT Willmersdorf
UWW/BVB/011/2020
Ö 30
Übertragung der Gesetzgebungskompetenz zum Erschließungsrecht auf das Land Brandenburg
UWW/BVB/012/2020
Ö 31
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 32
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 33
Schließung der Sitzung