Sitzung
A 1/045/2020
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
03.12.2020
Zeit
19:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.10.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Haushalt 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.1
Beschluss über saubere Luft für unsere Schülerinnen und Schüler – Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Werneuchen
DIELINKE/036/2020
Ö 5.2
Werneuchen bedankt sich - Stadt Werneuchen veranstaltet 2021 ein Kinder- und Familienfest
DIELINKE/038/2020
Ö 5.3
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2021
Fin/146/2020
Ö 6
Beschluss zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/147/2020
Ö 7
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Am Lindenweg“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/435/2020
Ö 8
Beschluss über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/446/2020
Ö 9
Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Werneuchen (Stadtordnung Werneuchen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Ow/026/2020
Ö 10
Beschluss zur Einleitung eines Aufhebungsverfahren für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sport- und Freizeitpark Löhme“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/410/2020
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Grundschule im Rosenpark“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/447/2020
Ö 12
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/448/2020
Ö 13
Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/102/2020
Ö 14
Schaffung eines Verbindungswegs zwischen Breite Straße und B158 (Stienitzpark Abschnitt 1)
SPD/WiW/008/2020
Ö 15
Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen zum Bündnis Seebrücke – Städte sicherer Häfen
SPDWiW/LINKE010/2020
Ö 16
Beschluss Mieter schützen – Verlängerung der Mietpreisbremse in Brandenburg
DIELINKE/037/2020
Ö 17
Neufassung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 17.1
Vorschlag der Fraktion DIE LINKE
 
Ö 17.2
Vorschlag der Fraktionen UWW/BVB/CDU
 
Ö 18
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung