Sitzung
SVV/011/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
01.06.2017
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 06.04.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Auszeichnung von Schülern der Grundschule und Europaschule
 
Ö 7
Beschluss-Nr.: Bv/247/2017 - Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Niederschlagswasser der Stadt Werneuchen (Niederschlagswassersatzung, NWS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/247/2017
Ö 8
Beschluss-Nr.: SKK/048/2017 - Satzung der Stadt Werneuchen über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Stadt Werneuchen (Kita-Satzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 0

SKK/048/2017
Ö 9
Beschluss-Nr.: SKK/049/2017 - Beschluss zur Essengeldsatzung für Kita und Schule der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/049/2017
Ö 10
Beschluss-Nr.: Fin/073/2017 - Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung für die Schaffung von 2 Klassenräumen im Hangar 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Fin/073/2017
Ö 11
Beschluss-Nr.: Bv/240/2017 - Beschluss zur Rankingliste Straßenbau Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/240/2017
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv/233/2017 - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Forsthof Hirschfelde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/233/2017
Ö 13
Beschluss-Nr.: Serv/046/2017 -Beschluss zur Umsetzung des digitalen Sitzungsdienstes - Testphase

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Serv/046/2017
Ö 14
Beschluss-Nr.: Serv/044/2017 -Beschluss zur Umsetzung des digitalen Sitzungsdienstes - mobile Endgeräte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Serv/044/2017
Ö 15
Beschluss-Nr.: Serv/045/2017 -Beschluss zur Umsetzung des digitalen Sitzungsdienstes - Mandatos App

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Serv/045/2017
Ö 16
Beschluss-Nr.: Bv-L/033/2017 - Beschluss zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/033/2017
Ö 17
Beschluss-Nr.: Fin/072/2017 - Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand bei Haushaltsstelle 28.1.01.521100 Schlauchturm Löhme in Höhe von 30.200 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Fin/072/2017
Ö 18
Beschluss-Nr.: Bv/230/2017 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Eingeschränktes Gewerbegebiet Hangar Werneuchen“ in der Planfassung vom Februar 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/230/2017
Ö 19
Beschluss-Nr.: Bv/229/2017 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Eingeschränktes Gewerbegebiet Hangar Werneuchen“ in der Planfassung vom Februar 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/229/2017
Ö 20
Beschluss-Nr.: Bv/234/2017 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Siedlerweg - Süd“ der Stadt Werneuchen, Ortsteil Löhme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/234/2017
Ö 21
Beschluss-Nr.: Bv/237/2017 - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Wohngebiet an der Krummenseer Chaussee in Werneuchen, Ortsteil Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/237/2017
Ö 22
Beschluss-Nr.: WIW/WpS/012/2017 - Grundschule im Rosenpark

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/012/2017
Ö 23
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 24
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Schließung der Sitzung