Sitzung
SVV/023/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
13.12.2018
Zeit
19:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler/innen der Grundschule im Rosenpark und Europaschule
 
Ö 7
Beschluss Nr.: Ow/019/2018 - Beschluss zur Abberufung des Stadtwehrführers Rainer Sachse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/019/2018
Ö 8
Beschluss Nr.: Ow/020/2018 - Beschluss zur Abberufung des stellvertretenden Stadtwehrführers Rayk Miekley und gleichzeitig zur Berufung als Stadtwehrführer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/020/2018
Ö 9
Beschluss Nr.: Ow/021/2018 - Beschluss zur Ernennung der stellvertretenden Stadtwehrführer Herr Steffen Gerigk und Herr Detlef Lojack

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/021/2018
Ö 10
Beschluss Nr.: Fin/107/2018 - Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/107/2018
Ö 11
Beschluss Nr.: Fin/098/2018 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/098/2018
Ö 12
Beschluss Nr.: Fin/109/2018 - Beschluss zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/109/2018
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/345/2018 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 2 „Windpark Willmersdorf Ost“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/345/2018
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/348/2018 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2 „Windpark Willmersdorf Ost“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/348/2018
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv/353/2018 - Offenlagebeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans „Wegendorfer Straße/ Landsberger Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/353/2018
Ö 16
Beschluss Nr.: Bv-L/047/2018 - Beschluss zum Tausch von Teilflächen der Flurstücke 48, 49 und 51 der Flur 7 Gemarkung Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/047/2018
Ö 17
Beschluss Nr.: Bv/351/2018 - Beschluss zur Erarbeitung eines gemeinsamen Entwicklungskonzeptes (Arbeitstitel Achsenkonzept) mit der Gemeinde Ahrensfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/351/2018
Ö 18
Beschluss Nr.: Bv/352/2018 - Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen - Spielplatz für Stienitzaue - Alternativstandort am Beiersdorfer Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/352/2018
Ö 19
Beschluss Nr.: BM/063/2018 - Beschluss über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2019 und 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/063/2018
Ö 20
Beschluss Nr.: BM/074/2018 - Berufung einer Wahlleiterin gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/074/2018
Ö 21
Beschluss Nr.: BM/075/2018 - Berufung des stellvertretenden Wahlleiters gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/075/2018
Ö 22
Beschluss Nr.: Serv/050/2018 - Bildung und Abgrenzung eines Wahlkreises für die Kommunalwahl 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/050/2018
Ö 23
Beschluss Nr.: BM/073/2018 - Beschluss zur Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/073/2018
Ö 24
Beschluss Nr.: WIW/WpS/022/2018 - Erstellung einer Satzung der Stadt Werneuchen zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen auf Grundlage des beiliegenden Ablaufplans

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 4

WIW/WpS/022/2018
Ö 25
Beschluss Nr.: WIW/WpS/023/2018 - Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten (A 3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/023/2018
Ö 26
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 27
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 28
Schließung der Sitzung