SessionNet | Stadtverordnetenversammlung Werneuchen - 25.05.2023

Niederschrift der SVV vom 09.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

HV/090/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

KA BAR vom 17. Mai 2023-bearb

Beschlussvorlage

SPD/WiW/032/2023

Beschlussvorlage

Beschluss Kä-009-2023 - ALT

Politische Gebühr final

Kä/009/2023

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2023 (Stand 30.03.2023)

BM/132/2023

Beschlussvorlage - ergänzt 06.07.2023

3. Änderungssatzung Wassergebührensatzung - aktuell

3. Änderungssatzung Wassergebührensatzung - alt

Auftrag und Auftragserteilung Kalkulation 2023 bis 2024 Werneuchen

Trinkwasser Kalkulation 2023 bis 2024 Werneuchen

BM/133/2023

Beschlussvorlage

4. Änderungssatzung Wassergebührensatzung

BM/137/2023

Beschlussvorlage ergänzt 06.07.2023

4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung - aktuell

4. Änderungssatzung - Abwassergebührensatzung alt

Gebührenkalkulation Abwasser

Auftrag und Auftragsertielung Kalkulation 2023 bis 2024 Werneuchen

BM/134/2023

Beschlussvorlage

5. Änderungssatzung - Abwassergebührensatzung

BM/138/2023

Beschlussvorlage ergänzt 06.07.2023

7. Änderungssatzung zur dezentralen Entsorgung - aktuell

7. Änderungssatzung - dezentrale Entsorgung - alt

Gebührenkalkulation Abwasser

Auftrag und Auftragsertielung Kalkulation 2023 bis 2024 Werneuchen

BM/135/2023

Beschlussvorlage

8. Änderungssatzung - dezentrale Entsorgung

BM/139/2023

Beschlussvorlage

Kä/008/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

Erste Änderungssatzung Stöbber-Erpe

Berechnung Verwaltungsgebühr Stöbber Erpe.docx für 2023

Betragsbescheid Stöbber Erpe 2023

ALT-Berechnung Verwaltungsgebühr Stöbber Erpe.docx für 2023-ALT

Fin/185/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

1. Planzeichnung FNP Aenderung Werneuchen Lindenweg

2. Begruendung FNP Aenderung Werneuchen, Am Lindenweg - NEU 230315

230517WA-Werneuchen

ALT 2. Begruendung FNP Aenderung Werneuchen Lindenweg

BW/598/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

1 Auszüge Vorplanung - pdf

2 Kostenschätzung Aspaltweg - pdf

3 Kostenschätzung Spurbahnbau - pdf

Weesow 20230111 Luftbild A3

Weesow 20230111 Topo A3

BW/607/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

Baubeschreibung

Entwurf SBV Fr Hupfer SGS fertig

Erschließung 1 final

Erschließung 2 final

BW/610/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

Abwägung BP Ringstraße OstII

BP RingstraßeOst-II Satzung-BG-PZ 01

BP RingstraßeOst-II Satzung 01 PZ-1000

FNP Werneuchen Berichtigung Ringstraße Ost II-Berichtigung Ringstraße Ost II

BW/611/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage- angepasst nach dem A3

Beschlussvorlage - ALT BW-612-2023

230412 Bericht PV-Anlage Wirtschaftlichkeit

Mono S3 370-380W HC MBB 120-Zellen Datenblatt

P2020-004 GSW Alternative

P2020-004 GSW mit Verbraucher

P2020-004 GSW ohne Verbraucher

Sunpower-MAXEON-6-AC-Datenblatt-DE

BW/612/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

000 Werneuchen Index A

Radwegekonzept Teilraum Ost

Lageplan Werneuchen

BW/613/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

Vereine Zuschuss 2023 Übersicht - 22052023

Richtlinie Vereine ab 2022 - nur zur Information

HV/081/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Beschlussvorlage

SPD/WiW/031/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Vorlage

BV DIELINKE-090-2022

WER Machbarkeitsstudie RLT in Schulen 230306

BW/614/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 1 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 09.05.2023

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Schöffenwahl 2023

Ö 6.1 VO1 Dok.Bildung des Wahlausschusses

Ö 6.2 Durchführung der Wahl

Ö 6.3 Feststellung des Wahlergebnisses

Ö Vorlagen des Bürgermeisters

Ö 7 1 Dok.Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Ö 7.1 Möglichkeiten zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Werneuchen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes

Ö 7.1.1 VO1 Dok.Beschluss zu den Wasser- und Abwassergebühren 2023/2024

Ö 7.1.2 VO3 Dok.Beschluss über die Zuwendung an den Eigenbetrieb für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Werneuchen zur Reduzierung der kalkulierten Gebühr Trinkwasser und Abwasser

Ö 7.2 VO2 Dok.Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023

Ö 7.3 VO5 Dok.Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung

Ö 7.4 VO2 Dok.Beschluss zur 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung

Ö 7.5 VO5 Dok.Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung

Ö 7.6 VO2 Dok.Beschluss zur 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung

Ö 7.7 VO5 Dok.Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben

Ö 7.8 VO2 Dok.Beschluss zur 8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben

Ö 8 VO1 Dok.Beschluss zur Verlängerung des Zeitraums des Liquiditätsverbundes für den Eigenbetrieb

Ö 9 VO5 Dok.Beschluss zur ersten Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2023

Ö 10 VO5 Dok.Einleitungs- und Billigungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Lindenweg"

Ö 11 VO6 Dok.Beschluss zur Ausbauvariante für den ländlichen Wegebau im Bereich des Solarparks Weesow-Willmersdorf

Ö 12 VO5 Dok.Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee

Ö 13 VO5 Dok.Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee

Ö 14 VO8 Dok.Beschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus der Grundschule im Rosenpark

Ö 15 VO4 Dok.Beschluss zur Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Barnimer Feldmark von 2021 für das Gebiet der Innenstadt von Werneuchen (Teilraum-Ost)

Ö 16 VO3 Dok.Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für Vereine im Jahr 2023

Ö Vorlagen der Fraktionen

Ö 17 VO1 Dok.Beschluss zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges in der Bahnhofstraße

Ö Informationsvorlagen

Ö 18 VO3 Dok.Information zur Abarbeitung des Beschlusses DIELINKE/090/2022 "Beschluss zur Verbesserung der Luft in den Schulen"

Ö 19 Stadtverordnetenfragestunde

Ö 20 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 21 Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Beschluss über die Einstellung einer Beschäftigten gemäß des beschlossenen Stellenplans

Öffentlicher Teil:

Ö 23 Schließung der Sitzung