Sitzung
SVV/073/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
09.02.2023
Zeit
19:00-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 26.01.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Beteiligung der Gemeinde Ahrensfelde an der Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH

Beschluss: zurückgestellt

Fin/175/2022
Ö 7
Beschluss zum Abschluss der Stadtsanierung nach § 162 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Erhebung der Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BW/590/2022
Ö 8
Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf Bebauungsplan "Am Lindenweg" der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 2

BW/588/2022
Ö 9
Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Solarpark Apfelplantage" im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 0

BW/584/2022
Ö 10
Billigung des Materials zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplans „Solarpark Apfelplantage“ in der Fassung vom Oktober 2022

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über ein Moratorium beim Ausbau der Photovoltaikanlagen in Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SPD/WiW/024/2022
Ö 12
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Schließung der Sitzung