Sitzung
SVV/080/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen, Fortsetzungssitzung vom 30.03.2023
Datum
13.04.2023
Zeit
19:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 1
Nachtrag: 03.04.2023
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Beteiligung der Gemeinde Ahrensfelde an der Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Fin/175/2022
Ö 2
Beschluss zur Erschließungsplanung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Wohnpark Wesendahler Straße“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BW/596/2023
Ö 3
Beschluss zum Antrag auf Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Agri-PV-Anlage Schönfeld Süd-West“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich, im OT Schönfeld der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BW/599/2023
Ö 4
Beschluss zur Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

OW/033/2023
Ö 5
Beschluss des Ausbauprogrammes zum Blumberger Weg in Werneuchen OT Krummensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/601/2023
Ö 6
Beschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Wacholderweg und im Tiefenseer Weg in Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BW/602/2023
Ö 7
Beschluss zur Umwidmung der an den Förderverein Dorfkirche Seefeld e.V. ausgegebenen Mittel aus dem Kulturfond 2022

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 6

KSB/162/2023
Ö 8
Mitgliederwechsel in den Ausschüssen
 
Ö 8.1
Beschluss zur Neubesetzung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

HV/080/2023
Ö 8.2
Beschluss zur Bestellung der Mitglieder der Fachausschüsse der Fraktion UWW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

UWW/021/2023
Ö
Vorlagen der Fraktionen
 
Ö 9
Verkehrsgeschwindigkeitsüberwachung über das Ordnungsamt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 2

CDU/014/2023
Ö 10
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Schließung der Sitzung