Sitzung
SVV/082/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
15.06.2023
Zeit
19:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 1
Beschluss zur Verlängerung des Zeitraums des Liquiditätsverbundes für den Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Kä/008/2023
Ö 2
Beschluss zur ersten Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/185/2023
Ö 3
Einleitungs- und Billigungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Lindenweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

BW/598/2023
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 4
Beschluss zur Ausbauvariante für den ländlichen Wegebau im Bereich des Solarparks Weesow-Willmersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BW/607/2023
Ö 5
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/610/2023
Ö 6
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB „Ringstraße Ost II“, Ortsteil Krummensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/611/2023
Ö 7
Beschluss zur Eilentscheidung – Entscheidung zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus der Grundschule im Rosenpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/140/2023
Ö 8
Beschluss zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges in der Bahnhofstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/WiW/031/2023
Ö 9
Beschluss zur Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Barnimer Feldmark von 2021 für das Gebiet der Innenstadt von Werneuchen (Teilraum-Ost)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/613/2023
Ö 10
Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für Vereine im Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

HV/081/2023
Ö 11
Information zur Abarbeitung des Beschlusses DIELINKE/090/2022 "Beschluss zur Verbesserung der Luft in den Schulen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BW/614/2023
Ö 12
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:16 Uhr

N 15
Beschluss über die Einstellung einer Beschäftigten gemäß des beschlossenen Stellenplans
 
N 16
Schließung der Sitzung