Sitzung
A 1/069/2023
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
13.06.2023
Zeit
19:00-21:07 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 11.05.2023 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö | Vorlagen des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Eigenbetrieb der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen | ||
Ö 5.1 | Möglichkeiten zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Werneuchen für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes | ||
Ö 5.1.1 | Beschluss zu den Wasser- und Abwassergebühren 2023/2024 | SPD/WiW/032/2023 | |
Ö 5.1.2 | Beschluss über die Zuwendung an den Eigenbetrieb für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Werneuchen zur Reduzierung der kalkulierten Gebühr Trinkwasser und Abwasser | Kä/009/2023 | |
Ö 5.2 | Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2023 | BM/132/2023 | |
Ö 5.3 | Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung | BM/133/2023 | |
Ö 5.4 | Beschluss zur 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Werneuchen – Wassergebührensatzung | BM/137/2023 | |
Ö 5.5 | Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung | BM/134/2023 | |
Ö 5.6 | Beschluss zur 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Werneuchen – Abwassergebührensatzung | BM/138/2023 | |
Ö 5.7 | Beschluss zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben | BM/135/2023 | |
Ö 5.8 | Beschluss zur 8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben | BM/139/2023 | |
Ö 6 | Fragen der Ausschussmitglieder | ||
Ö 7 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 8 | Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffenung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Einwendungen gegen die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 11.05.2023 | ||
N 10 | Schließung der Sitzung |