Sitzung
SVV/009/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Siedlerheim des Siedlervereins Rudolfshöhe, Thälmannstr. 26a, 16356 Werneuchen
Datum
13.08.2015
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 18.06.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: Fin/034/2015 - Beschluss zur 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Fin/034/2015
Ö 7
Beschluss-Nr.: Fin/033/2015 - Beschluss zur 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Werneuchen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/033/2015
Ö 8
Beschluss-Nr.: Bv/127/2015 - Beschluss zur Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung für die Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Bv/127/2015
Ö 9
Beschluss-Nr.: SKK/016/2015 - Beschluss zum Ergänzungsanbau Kita Löhme, Verpflichtung Eigenanteil im Haushalt 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/016/2015
Ö 10
Beschluss-Nr.: Bv/123/2015 - Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung bei der Haushaltsstelle 54.1.01/6335.785300 Gehweg Landsberger Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Bv/123/2015
Ö 11
Beschluss-Nr.: Serv/036/2015 - Beschluss zur Beteiligung der Stadt Werneuchen am Routenmanagement des Dachverbandes der Regionalparks in Brandenburg und Berlin e. V. für die Regionalparkroute "RUND UM BERLIN" (Radwanderroute)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Serv/036/2015
Ö 12
Beschluss-Nr.: Serv/035/2015 - Beschluss eines moderierten Konzeptes zum Stienitzpark in Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Serv/035/2015
Ö 13
Beschluss-Nr.: Bv/119/2015 - Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Gestaltungssatzung Seefeld

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 5

Bv/119/2015
Ö 14
Beschluss-Nr.: Bv/121/2015 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet nördlich des Beiersdorfer Weges“ der Stadt Werneuchen, sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Bv/121/2015
Ö 15
Beschluss-Nr.: Bv/122/2015 - Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Wohngebiet nördlich der Wesendahler Straße II“, Stadt Werneuchen i.d.F. vom Juli 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/122/2015
Ö 16
Beschluss-Nr.: Bv/124/2015 - Beschluss über die Billigung u. öffentliche Auslegung des Entwurfes der Änderung des FNP der Stadt Werneuchen im Zusammenhang mit der Aufstellung des „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehem. Mülldeponie Bereich Nord“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/124/2015
Ö 17
Beschluss-Nr.: Bv/125/2015 - Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehem. Mülldeponie Bereich Nord“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/125/2015
Ö 18
Beschluss-Nr.: Bv/126/2015 - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Weißdornweg“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 2

Bv/126/2015
Ö 19
Beschluss-Nr.: UWW/DU/001/2015 - Beschluss zur Änderung der Zufahrt zum Marktplatz der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

UWW/DU/001/2015
Ö 20
Information zur Stichprobenartige Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bv-L/021/2015
Ö 21
Information zur Jahresrechnung Jugend- Sport- und Freizeitzentrum 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bv-L/020/2015
Ö 22
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung