Sitzung
SVV/011/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Siedlerheim des Siedlervereins Rudolfshöhe, Thälmannstr. 26a, 16356 Werneuchen
Datum
10.12.2015
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler/innen der Grundschule im Rosenpark und der Europaschule Werneuchen
 
Ö 7
Haushalt der Stadt Werneuchen für das Haushaltsjahr 2016
 
Ö 7.1
Beschluss-Nr.: WIW/WpS/004/2015 - Änderungsvorschlag zur Haushaltssatzung der Stadt Werneuchen mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

WIW/WpS/004/2015
Ö 7.2
Beschluss-Nr.: Fin/046/2015 - Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Fin/046/2015
Ö 8
Beschluss-Nr.: Fin/045/2015 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Fin/045/2015
Ö 9
Beschluss-Nr.: BM/029/2015 - Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/029/2015
Ö 10
Beschluss-Nr.: BM/030/2015 - Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung + Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/030/2015
Ö 11
Beschluss-Nr.: BM/028/2015 - Beschluss zur Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/028/2015
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv/159/2015 - Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehemaliger Mülldeponie-Bereich Nord", Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/159/2015
Ö 13
Beschluss-Nr.: Bv/157/2015 - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Mülldeponie-Nord, der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/157/2015
Ö 14
Beschluss-Nr.: Bv/158/2015 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehemaliger Mülldeponie-Bereich Nord“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Bv/158/2015
Ö 15
Beschluss-Nr.: Bv/152/2015 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet nördlich der Wesendahler Straße II“, Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/152/2015
Ö 16
Beschluss-Nr.: Bv/151/2015 - Beschluss zur 2. Änderung zum Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Werneuchen und der Projektgesellschaft für Wohnungsbau Werneuchen-Rosenpark mbH vom 16./ 28.04.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Bv/151/2015
Ö 17
Beschluss-Nr.: BM/024/2015 - Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BM/024/2015
Ö 18
Beschluss-Nr.: BM/026/2015 - 1. Änderung zur Umsetzungskonzeption Jugendetat Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 5

BM/026/2015
Ö 19
Beschluss-Nr.: Bv/153/2015 - Beschluss zur Widmung der Straße „Rosenring“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/153/2015
Ö 20
Beschluss-Nr.: Bv/154/2015 - Beschluss zur Widmung der „Rosenstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/154/2015
Ö 21
Beschluss-Nr.: Ow/003/2015 - Beschluss zur Benennung der Straße "Wohngebiet nördlich der Wesendahler Straße II"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Ow/003/2015
Ö 22
Beschluss-Nr.: BM/025/2015 - Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Werneuchen zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit dem Bürgermeister der Stadt Altlandsberg für eine mögliche Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit – „Amtsgemeinde“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BM/025/2015
Ö 23
Information Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2016 und 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BM/027/2015
Ö 24
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:45 Uhr

N 27
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 15.10.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
N 28
Schließung der Sitzung