Sitzung
A 1/010/2015
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
26.11.2015
Zeit
19:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 24.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/029/2015
Ö 6
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung + Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/030/2015
Ö 7
Beschluss zur Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/028/2015
Ö 8
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fin/045/2015
Ö 9
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Fin/046/2015
Ö 10
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehemaliger Mülldeponie-Bereich Nord", Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/159/2015
Ö 11
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Mülldeponie-Nord, der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/157/2015
Ö 12
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage auf ehemaliger Mülldeponie-Bereich Nord“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/158/2015
Ö 13
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet nördlich der Wesendahler Straße II“, Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/152/2015
Ö 14
Beschluss zur 2. Änderung zum Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Werneuchen und der Projektgesellschaft für Wohnungsbau Werneuchen-Rosenpark mbH vom 16./ 28.04.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/151/2015
Ö 15
Beschluss zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/024/2015
Ö 16
Beschluss zur Benennung der Straße "Wohngebiet nördlich der Wesendahler Straße II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/003/2015
Ö 17
Beschluss zur Widmung der Straße „Rosenring“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/153/2015
Ö 18
Beschluss zur Widmung der „Rosenstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/154/2015
Ö 19
1. Änderung zur Umsetzungskonzeption Jugendetat Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/026/2015
Ö 20
Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Werneuchen zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit dem Bürgermeister der Stadt Altlandsberg für eine mögliche Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit – „Amtsgemeinde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/025/2015
Ö 21
Information Prioritätenlste der Stadt Werneuchen für die Planung 2016 und 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BM/027/2015
Ö 22
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 24.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 26
Schließung der Sitzung