Sitzung
SVV/002/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
11.02.2016
Zeit
19:00-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 10.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: SKK/030/2015 - Beschluss zum Leistungsvertrag Jugendförderung (neu TOP 7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SKK/030/2015
Ö 7
Beschluss-Nr.: Bv/161/2016 - Beschluss des Bauprogrammes zur Marxstraße und Abschnittsbildungsbeschluss (neu TOP 8)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Bv/161/2016
Ö 8
Beschluss-Nr.: Bv/162/2016 - Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes zur Änderung des FNP zum Bebauungsplan „Wohngebiet Ringstraße Ost“ im Ortsteil Krummensee der Stadt Werneuchen (neu TOP 9)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/162/2016
Ö 9
Beschluss-Nr.: Bv/163/2016 - Änderungsbeschluss und Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan „Wohngebiet Ringstraße Ost“ im Ortsteil Krummensee der Stadt Werneuchen (neu TOP 10)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/163/2016
Ö 10
Beschluss-Nr.: Bv/164/2016 - Aufstellungsbeschluss zur Sammeländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen (neu TOP 11)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Bv/164/2016
Ö 11
Beschluss-Nr.: Bv/165/2016 - Beschluss zur 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Werneuchen (neu TOP 12)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/165/2016
Ö 12
Beschluss-Nr.: Bv-L/024/2016 - Beschluss zum Grundstücksverkauf Werneuchen Flur 6 Flurstücke 326 und 327 (neu TOP 13)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 0

Bv-L/024/2016
Ö 13
Beschluss-Nr.: BM/031/2016 - Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Grundsatzbeschlusses einschließlich der notwendigen Aufgabenstellungen zur Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit zwischen der Stadt Werneuchen und dem Amt Falkenberg Höhe (neu TOP 14)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

BM/031/2016
Ö 14
Beschluss-Nr.: Ow/004/2016 - Beschluss zur Ernennung des Stadtbrandmeisters und seiner Stellvertreter (neu TOP 6)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/004/2016
Ö 15
Beschluss-Nr.: CDU/001/2016 - Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung der Stadt Werneuchen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

CDU/001/2016
Ö 16
Beschluss-Nr.: WIW/WpS/005/2016 - Beschluss zur Prüfung eines Finanzierungsmodells für eine Erweiterung der Grundschule Im Rosenpark

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/005/2016
Ö 17
Beschluss-Nr.: WIW/WpS/006/2016 - Beschluss zur Einwirkung des Aufsichtsrates der WBG Werneuchen mbH zum geplanten Ärztehaus 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 3

WIW/WpS/006/2016
Ö 18
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung