Sitzung
SVV/004/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
26.05.2016
Zeit
19:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 07.04.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler/innen der Grundschule im Rosenpark und Europaschule Werneuchen
 
Ö 7
Beschluss-Nr.: BM/035/2016 - Beschluss zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Werneuchen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BM/035/2016
Ö 8
Beschluss-Nr.: BM/036/2016 - Beschluss zur 6. Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben - Fäkaliensatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/036/2016
Ö 9
Beschluss-Nr.: Fin/050/2016 - Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/050/2016
Ö 10
Beschluss-Nr.: Fin/051/2016 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/051/2016
Ö 11
Beschluss-Nr.: Fin/052/2016 - Beschluss zur Verpflichtung zur Einstellung von weiteren 125.000 € für das Multifunktionsgebäudes mit Mehrgenerationenansatz in den Haushalt 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Fin/052/2016
Ö 12
Beschluss-Nr.: Fin/053/2016 - Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerkes in der HHSt: 36.6.01/4601.785100

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Fin/053/2016
Ö 13
Beschluss-Nr.: OW/005/2016 - Beschluss zur Beprobung des Haussees Krummensee und zur Aufhebung des Sperrvermerkes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 3

Ow/005/2016
Ö 14
Beschluss-Nr.: WIW/WpS/009/2016 - Beschluss zur Prüfung einer Erweiterung der Grundschule im Rosenpark um den Standort „Steinschule“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 3

WIW/WpS/009/2016
Ö 15
Beschluss-Nr.: WIW/WpS/010/2016 - Beschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages zwischen der WBG Werneuchen mbH und der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 3

WIW/WpS/010/2016
Ö 16
Beschluss-Nr.: BM/034/2016 - Grundsatzbeschluss zur Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit - Amtsgemeinde - der Stadt Werneuchen und des Amtes Falkenberg-Höhe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2

BM/034/2016
Ö 17
Beschluss-Nr.: BM/037/2016 - Grundsatzbeschluss zur Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit - Amtsgemeinde - der Stadt Werneuchen und der Stadt Altlandsberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BM/037/2016
Ö 18
Beschluss-Nr.: Bv/176/2016 - Abschnittsbildungsbeschluss für die beitragsrechtliche Abrechnung der Erneuerung des Gehweges an der Beiersdorfer Straße in der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/176/2016
Ö 19
Beschluss-Nr.: DIE LINKE/004/2016 - Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten (A3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DIELINKE/004/2016
Ö 20
Beschluss-Nr.: WIW/WpS/011/2016 - Berufung und Abberufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/011/2016
Ö 21
Beschluss-Nr.: DIE LINKE/005/2016 - Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung (A4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DIELINKE/005/2016
Ö 22
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung