Sitzung
A 1/013/2016
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
12.05.2016
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 24.03.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Werneuchen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/035/2016
Ö 6
Beschluss zur 6. Änderungssatzung der Stadt Werneuchen über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben - Fäkaliensatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/036/2016
Ö 7
Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/050/2016
Ö 8
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/051/2016
Ö 9
Beschluss zur Verpflichtung zur Einstellung von weiteren 125.000 € für das Multifunktionsgebäudes mit Mehrgenerationenansatz in den Haushalt 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Fin/052/2016
Ö 10
Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerkes in der HHSt: 36.6.01/4601.785100

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Fin/053/2016
Ö 11
Beschluss zur Beprobung des Haussees Krummensee und zur Aufhebung des Sperrvermerkes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Ow/005/2016
Ö 12
Beschluss zur Prüfung einer Erweiterung der Grundschule im Rosenpark um den Standort „Steinschule“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

WIW/WpS/009/2016
Ö 13
Beschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages zwischen der WBG Werneuchen mbH und der Stadt Werneuchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

WIW/WpS/010/2016
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Bildung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit - Amtsgemeinde - der Stadt Werneuchen und des Amtes Falkenberg-Höhe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BM/034/2016
Ö 15
Abschnittsbildungsbeschluss für die beitragsrechtliche Abrechnung der Erneuerung des Gehweges an der Beiersdorfer Straße in der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/176/2016
Ö 16
Ehrungen der Schüler/innen der Grundschule und Europaschule
 
Ö 17
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Schließung der Sitzung