Sitzung
SVV/018/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
05.04.2018
Zeit
19:00-21:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 08.02.2018 mit Fortsetzung vom 15.02.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss Nr.: BM/055/2018 - Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Entsorgung des im Gewerbegebiet Werneuchen anfallenden Niederschlagswassers (Niederschlagswassersatzung GG Werneuchen, NWS Werneuchen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/055/2018
Ö 7
Beschluss Nr.: Fin/092/2018 - Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/092/2018
Ö 8
Beschluss Nr.: Bv/285/2018 - Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der Neufassung der Gestaltungssatzung Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/285/2018
Ö 9
Beschluss Nr.:Bv/289/2018 - Beschluss zur Stellungnahme zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/289/2018
Ö 10
Beschluss Nr.:Ow/016/2018 - Beschluss zur Aufwandsentschädigung der Sicherheitspartner

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Ow/016/2018
Ö 11
Beschluss Nr.: WIW/WpS/017/2018 - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

WIW/WpS/017/2018
Ö 12
Beschluss Nr.: Bv/283/2018 - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplans Werneuchen im Bereich "Rotdornweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Bv/283/2018
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/292/2018 - Beschluss zum Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Werneuchen für Altstadt 27

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 10

Bv/292/2018
Ö 14
Beschluss Nr.: BM/056/2018 - Beschluss zur Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/056/2018
Ö 15
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beschluss Nr.: SKK/063/2018 - Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl der Amtsperiode 2019 bis 2023
 
N 19
Schließung der Sitzung