SessionNet | Hauptausschuss der Stadt Werneuchen - 24.01.2019 - 19:00-21:00 Uhr

Sitzung

A 1/032/2019

Gremium

Hauptausschuss der Stadt Werneuchen

Raum

Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen

Datum

24.01.2019

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage zur Niederschrift A 1 vom 24.01.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 29.11.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung - Verwaltungsgebührensatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BM/071/2018	Vorlage Entwurf Verwaltungsgebührensatzung Synopse Verwaltungsgebührensatzung Eigenbetrieb Verwaltungsgebührensatzung 2016
Ö 6	Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung und Verarbeitung von Daten im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung - Datenschutzsatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BM/078/2019	Vorlage Entwurf Datenschutzsatzung
Ö 7	Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen zur Änderung von Satzungen im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung aus Anlass der Durchführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (BbgDSG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BM/079/2019	Vorlage Entwurf Satzung zur Änderung von Satzungen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung aus Anlass der Durchführung der DSGVO und BbgDSG
Ö 8	Beschluss der Beteiligungsformate bei Investitionsvorhaben der Stadt Werneuchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BM/076/2019	Vorlage
Ö 9	Beschluss der Beteiligungsformate bei Investitionsvorhaben der Stadt Werneuchen zum Haushalt 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BM/077/2019	Vorlage Anlage Liste
Ö 10	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Grundschule im Rosenpark“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Bv/354/2018	Vorlage Anlage Geltungsbereich
Ö 11	Beschluss zur Einziehung eines Abschnitts der Mehringstraße nach § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Bv/355/2018	Vorlage Lageplan Einziehung
Ö 12	Beschluss über die 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Serv/051/2019	Vorlage Dokumentation der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Entwurf 3. Änderung Hauptsatzung
Ö 13	Beschluss zur Richtlinie für Veröffentlichungen im Amtsblatt der Stadt Werneuchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	Serv/049/2018	Vorlage Entwurf Richtlinien für Veröffentlichungen im Amtsblatt der Stadt Werneuchen
Ö 14	Straßenbaubeteiligungsatzung der Stadt Werneuchen Beschluss: zur Kenntnis genommen	SV/004/2019	Vorlage
Ö 15	Resolution Radweg an der B158 von Werneuchen-Ost bis Abzweig L 337 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SPD/021/2019	Vorlage
Ö 16	Abgeordnetenfragestunde
Ö 17	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 18	Schließung der Sitzung