Sitzung
SVV/024/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
07.02.2019
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 13.12.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss Nr.: BM/071/2018 - Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung - Verwaltungsgebührensatzung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

BM/071/2018
Ö 7
Beschluss Nr.: BM/078/2019 - Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung und Verarbeitung von Daten im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung - Datenschutzsatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/078/2019
Ö 8
Beschluss Nr.: BM/079/2019 - Beschluss zur Satzung der Stadt Werneuchen zur Änderung von Satzungen im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung aus Anlass der Durchführung der Datenschutzgrundverordng und des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/079/2019
Ö 9
Beschluss Nr.: BM/076/2019 - Beschluss der Beteiligungsformate bei Investitionsvorhaben der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BM/076/2019
Ö 10
Beschluss Nr.: BM/077/2019 - Beschluss der Beteiligungsformate bei Investitionsvorhaben der Stadt Werneuchen zum Haushalt 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BM/077/2019
Ö 11
Beschluss Nr.: Bv/354/2018 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Grundschule im Rosenpark“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/354/2018
Ö 12
Beschluss Nr.: Bv/355/2018 - Beschluss zur Einziehung eines Abschnitts der Mehringstraße nach § 8 des Brandenburgischen Straßengesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/355/2018
Ö 13
Beschluss Nr.: Serv/051/2019 - Beschluss über die 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Serv/051/2019
Ö 14
Beschluss Nr.: Serv/049/2018 - Beschluss zur Richtlinie für Veröffentlichungen im Amtsblatt der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

Serv/049/2018
Ö 15
Straßenbaubeteiligungssatzung
 
Ö 15.1
Beschluss Nr.: SV/004/2019 - Straßenbaubeteiligungsatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

SV/004/2019
Ö 15.2
Beschluss Nr.: WIW/WpS/024/2019 - Alternativvorlage zum Beschluss SV/004/2019 Straßenbaubeteiligungssatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2

WIW/WpS/024/2019
Ö 16
Beschluss Nr.: SPD/021/2019 - Resolution Radweg an der B158 von Werneuchen-Ost bis Abzweig L 337

Beschluss: zurückgestellt

SPD/021/2019
Ö 17
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Schließung der Sitzung