Sitzung
SVV/025/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
04.04.2019
Zeit
19:00-22:02 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 07.02.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorstellung und Information zur Einführung der Biotonne im Stadtgebiet Werneuchen durch die Kreiswerke Barnim
 
Ö 7
Beschluss Nr.: Serv/051/2019 - Beschluss über die 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/051/2019
Ö 8
Beschluss Nr.: BM/081/2019 - Beschluss zur Bestätigung der Leitfragen des gemeindeübergreifenden Achsenkonzeptes Ahrensfelde - Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/081/2019
Ö 9
Beschluss Nr.: Bv/361/2019 - Beschluss über einen Investitionszuschuss der Stadt Werneuchen für den Bau der KITA in der Landsberger Straße an den Investor City-Haus Immobilien GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Bv/361/2019
Ö 10
Beschluss Nr.: Bv/360/2019 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für den Bebauungsplan „Wohngebiet Weißdornweg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Bv/360/2019
Ö 11
Beschluss Nr.: WIW/WpS/025/2019 - Beschluss über die 1. Änderung der Erschließungsbeitragsatzung für die Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Beschluss Nr.: Bv/362/2019 - Beschluss zum Entwurf des Auslobungstextes sowie zum Raumprogramm für den Architektenwettbewerb zum Grundschulneubau im Rosenpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/362/2019
Ö 13
Beschluss Nr.: Serv/052/2019 - Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens und das erreichte Quorum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/052/2019
Ö 14
Beschluss Nr.: Serv/049/2018 - Beschluss zur Richtlinie für Veröffentlichungen im Amtsblatt der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Serv/049/2018
Ö 15
Beschluss Nr.: SPD/021/2019 - Resolution Radweg an der B158 zwischen Werneuchen und Tiefensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/021/2019
Ö 16
Beschluss Nr.: SPD/022/2019 - Antrag Radweg an der B158 von Werneuchen-Ost bis Abzweig L 337

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 17
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Schließung der Sitzung