Sitzung
A 4/039/2019
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung der Stadt Werneuchen
Raum
Konferenzsaal, Am Markt 5, 16356 Werneuchen
Datum
10.10.2019
Zeit
19:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 13.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Werneuchen 1“ in der Planfassung vom Dezember 2013

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Bv/371/2019
Ö 6
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Solarpark Flugplatz Werneuchen-West IV“, der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/394/2019
Ö 7
Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Flugplatz Werneuchen - West IV“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/393/2019
Ö 8
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf "Wegendorfer Straße / Ledebourstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/392/2019
Ö 9
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen, sowie zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Bv/390/2019
Ö 10
Beschluss zum Bestattungswald des Waldbesitzers Matthias Graf von Schwerin zur Nutzungsordnung und Entgeltordnung für den „Bestattungswald Hirschfelde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/022/2019
Ö 11
Beschluss zur Verfahrensweise bei Satzungsverstoß in Bezug auf mobile Werbemittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/389/2019
Ö 12
Beschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft der Europaschule an den Landkreis Barnim

Beschluss: zurückgestellt

BM/082/2019
Ö 13
Beschluss zur Anhörungs- und Beteiligungssatzung bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DIELINKE/017/2019
Ö 14
Erstellung eines Löschwasserversorgungkonzeptes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Mehr Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder der Europaschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DIELINKE/016/2019
Ö 16
Stellungnahme zum Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Werneuchen – Berliner Allee 27 (Markise)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/391/2019
Ö 17
Beratung zur Richtlinie für sozialgerechte Baulandentwicklung
 
Ö 18
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beschluss zum Bestattungswald des Waldbesitzers Matthias Graf von Schwerin - Vertrag zwischen Matthias Graf von Schwerin (Waldbesitzer) und der Stadt Werneuchen als Träger des Friedhofs
 
N 22
Schließung der Sitzung