Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 17.12.2020 inkl. Fortsetzung am 22.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss-Nr.: Fin/147/2020 - Beschluss zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Fin/147/2020
Ö 7
Beschluss-Nr.: Fin/149/2021 - Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 4

Fin/149/2021
Ö 8
Beschluss-Nr.: BM/103/2021 - Beschluss zur Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BM/103/2021
Ö 9
Geschäftsordnung der Stadt Werneuchen
 
Ö 9.1
Vorschlag der Fraktionen UWW und CDU

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2
Vorschlag der Fraktionen SPD/WiW und DIE LINKE

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zum Erlass von Elternbeiträgen und Essengeld in Kindertagestätten
 
Ö 10.1
Beschluss-Nr.: DIELINKE/040/2021 - Familien unterstützen – Elternbeiträge in Kitas und Hort bis zur Aufnahme des uneingeschränkten Regelbetriebes erlassen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 2

DIELINKE/040/2021
Ö 10.2
Beschluss-Nr.: SKK/107/2021 - Hälftiger bzw vollständiger Erlass der Elternbeiträge für Kitas und Hort der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SKK/107/2021
Ö 10.3
Beschluss-Nr.: SKK/108/2021 - Beschluss über Essengeldspitzabrechnung für alle Kinder in den Kitas

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SKK/108/2021
Ö 11
Beschluss-Nr.: DIELINKE/041/2021 - Corona-Schutzimpfung – Unterstützung von Seniorinnen und Senioren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 2

DIELINKE/041/2021
Ö 12
Beschluss-Nr.: DIELINKE/042/2021 - Personelle Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DIELINKE/042/2021
Ö 13
Beschluss-Nr.: SPD/WiW/012/2021 - Beschluss zur Durchführung von Gremiensitzungen unter Nutzung von Audio- und Videokonferenzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4

SPD/WiW/012/2021
Ö 14
Beschluss-Nr.: UWW/CDU/002/2021 - Beschluss über Beitritt in den Verein „Initiative Wriezener Bahn e.V.“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

UWW/CDU/002/2021
Ö 15
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:27 Uhr

N 18
Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 17.12.2020 inkl. Fortsetzung vom 22.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
N 19
Schließung der Sitzung