SessionNet | Hauptausschuss der Stadt Werneuchen - 30.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beitragsbescheid Finowfließ 2022-bearb

Berechnung Verwaltungsbebühr 2022 Finowfließ Version 2

Satzung Finowfließ ab 2022 NEU

Fin/172/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beitragsbescheid Stöbber Erpe 2022-bearb

Berechnung Verwaltungsgebühr Stöbber Erpe2

Satzung Stöbber-Erpe ab 2022 NEU

Fin/173/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

2020 Jahresabschlussbericht EB Siegelfassung-bearb

BM/114/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

BM/115/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

NEU Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2022 - korrigiert

Fin/174/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Antrag auf Aufstellungsbeschluss-bearb

Anlage 2 Geltungsbereich des Bebauungsplans

Anlage 3 Geltungsbereich zur Aenderung des FNP

Anlage 4 Masterplan Gewerbe- und Industriegebiet Werneuchen-Seefeld

Anlage 5 Beratungsvorlage

Anlage 6 Stellungnahme Ortsbeirat Seefeld

Bv/550/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage - angepasst am 12.07.2022

Anlage 1 Klarstellungs-und Ergänzungssatzung Löhme

Anlage 2 Aenderungsbereiche NEU vom 29.06.2022

Bv-547-2022 - Vorlage OB Löhme

unterschriebener Kostenübernahmevertrag 29.06.2022 - bearb

Bv/553/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderungsbereich

Anlage 2 BbgCWPV

Bv-546-2022 - Vorlage OB Löhme

Bv/554/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage1 Geltungsbereich Neufassung

Anlage2 Prüfung Überarbeitungsbedarf

Bv/541/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auswertung frz Bet. BP Am Lindenweg

Anlage 2 B-Plan Am Lindenweg Werneuchen

Anlage 3 Begruendung BP Am Lindenweg

Anlage 4a Geruchsimmissionsprognose

Anlage 4b Artenschutz

Anlage 4c Schallgutachten

Anlage 4d Verkehrsuntersuchung NEU

Anlage 4e Bodengutachten

Bv/555/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageskizze

Anlage 2 Antrag auf Verfahreneinleitung - bearb

Anlage 3 Präsentation

Bv-544-2022 - Vorlage Ortsbeirat Schönfeld

Bv/552/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antrag bearb

NEU - Grundsatzbeschluss - Beteiligung Gemeinde §6EEG2021 TEP

NEU - PVA Tiefensee Klärung Rückfragen-bearb

NEU - Trianel Erklärung fin.Beteiligung Gemeinden-PPA-bearb

Bv-548-2022 Vorlage OB Tiefensee

Bv/537/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage-angepasst am 20.06.2022

Anlage 5 - Grundriss, Schnitte

Anlage 6 - Kostenschätzung Bau- und Planungskosten

Bv-557-2022 - Vorlage OB Willmersdorf

Bv/551/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Bv-472-2021 - Beschluss Moratorium

Bv-566-2022 - Vorlage Ortsbeirat Seefeld

Bv/556/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Bestattungswald Kriterienkatalog Anlage 09082021

Screenshot Umfrage zum persönlichen Best

Ow/032/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Antworten zur Anfrage Landkreis zum Standort der Skateranlage

Beispiel Skateranlage

Übersichtskarte Standort Werneuchen

Bv/536/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 2 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 05.05.2022

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö Vorlagen des Bürgermeisters

Ö 5 VO4 Dok.Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ ab 2022

Ö 6 VO4 Dok.Beschluss der Satzung der Stadt Werneuchen über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung der Beiträge für den Wasser- und Bodenverband „Stöbber– Erpe“ ab 2022

Ö 7 VO2 Dok.Beschluss zur Bestätigung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen

Ö 8 VO1 Dok.Beschluss zur Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes „Wasserversorgung & Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen„

Ö 9 VO2 Dok.Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2022

Ö 10 VO7 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet Werneuchen-Seefeld“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplans im Regelverfahren

Ö 11 VO5 Dok.Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Werneuchen, OT Löhme

Ö 12 VO4 Dok.Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen mit der Festsetzung eines Sondergebietes Erholung (Wochenendhausgebiet) im Bereich Nordufer Haussee

Ö 13 VO3 Dok.Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Neufassung der Gestaltungssatzung Stadtkern Werneuchen und parallelen Aufhebung der rechtskräftigen Satzung

Ö 14 VO9 Dok.Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan "Am Lindenweg"

Ö 15 VO5 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Photovoltaik-Anlage Schönfeld“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich, im Ortsteil Schönfeld der Stadt Werneuchen

Ö 16 VO6 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Tiefensee“, einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Tiefensee der Stadt Werneuchen

Ö 17 VO8 Dok.Beschluss zum Bauantragsverfahren für den Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Willmersdorf

Ö 18 VO3 Dok.Beschluss zur Verlängerung des Moratoriums zur Ausweisung neuer Wohnbauflächen entlang der Siedlungsachse

Ö 19 VO3 Dok.Beschluss zur Feststellung des öffentlichen Bedürfnisses für die Errichtung eines Bestattungswaldes in den Gemarkungen der Stadt Werneuchen und ihrer Ortsteile

Ö 20 VO4 Dok.Beschluss zur Bestätigung des Standortes der geplanten Skateranlage Werneuchen

Ö Vorlagen der Fraktionen

Ö 21 VO1 Dok.Einsatz von Sirenen im Katastrophenfall

Ö 22 VO1 Dok.Prüfauftrag Stadtbus Werneuchen

Ö 23 VO1 Dok.Richtlinie Vereinsförderung

Ö 24 Fragen der Ausschussmitglieder

Ö 25 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 26 Schließung der Sitzung