SessionNet | Hauptausschuss der Stadt Werneuchen - 09.07.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage Gefahrenabwehrbedarfsplan

Ow/025/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Bevölkerungsstand 06-2019 AfS-BBB

Karte-DIKOM-29-Mitglieder

Zweckverband Verbandssatzung

Zweckverband Verbandssatzung Anlage 1

Zweckverband Verbandssatzung Anlage 2

Zweckverband ZV DIKOM 20200525 IV

BM/094/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage - Beitragsordnung

Anlage - Hintergrundinformationen

Anlage - Vereinssatzung

Anlage Vereinsgründung

Bv/426/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage HNVO 2020

HNVO von 1996

Antwort Frage A 1 HNVO

Bv/415/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 zur Vorlage Verkauf Rohbauland

Anlage 2 Aktenvermerk Vergabegremium Rohbauland

Anlage BV-263-2017

Anlage BV-364-2019

Anlage Stellungnahme OB Seefeld

Bv-L/419/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss-NEU ab A1

Anlage 2 - Städtebauliches Konzept Seefelder Gärten

Anlage 3 - Bv 263 2017

Anlage 4 - Bv 364 2019

Anlage 5 - Stellungnahme Ortsbeirat

Bv/421/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Planzeichnung, textliche Festsetzungen und Begründung

Anlage 2 - Auswertungsmaterial zu den Stellungsnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung

Bv/424/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

SKK/096/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vergleich haushaltsrechtliche Auswirkungen

Vorlage

DIELINKE/030/2020

Vorlage

Anlage Erlass Elternbeiträge

SKK/100/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage Abrechnung Essensbeiträge

SKK/099/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

1 Ergebnisrechnung 2014 ohne Konten

2 Finanzrechnung 2014

3 Bilanz 2014

4 Anhang 2014

5 Anlagenuebersicht 2014 gesamt

Fin/129/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Fin/130/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

1 Ergebnisrechnung 2015 ohne Konten2

2 Finanzrechnung 2015 2

3 Bilanz 2015

4 Anhang 2015

5 Anlagenuebersicht 2015 Gesamt

Fin/131/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Fin/132/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

1 Ergebnisrechnung 2016 ohne Konten 2

2 Finanzrechnung 2016 2

3 Bilanz 2016

4 Anhang 2016

5 Anlagenuebersicht 2016 gesamt

Fin/133/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Fin/134/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

1 Ergebnisrechnung 2017 ohne Konten 2

2 Finanzrechnung 2017 2

3 Bilanz 2017

4 JAHRESBERICHT 2017

5 Anhang 2017

6 Anlagenübersicht 2017 gesamt

7 Beteiligungsbericht 2017

8 Prüfbericht RGPA

Fin/135/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Fin/136/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage Entwurf Satzung Umlegungsausschuss

Bv-L/062/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Serv/072/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage doppelt erfasst - Beschluss gefasst mit DIELINKE/027/2020

Schreiben des Landesbetriebes Straßenwesen vom 24.04.2020

DIELINKE/033/2020

Vorlage

Anlage Straßenübersicht Willmersdorf

UWW/BVB/011/2020

Vorlage

namentliche Abstimmung SVV 23.07.2020

UWW/BVB/012/2020

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.04.2020

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.Beschluss zum Gefahrenabwehrbedarfsplan 2020 der Stadt Werneuchen

Ö 6 VO7 Dok.Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen in den Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“

Ö 7 VO5 Dok.Beschluss zum Beitritt der Stadt Werneuchen zum „Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.“

Ö 8 VO4 Dok.Beschluss zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern im Gebiet der Stadt Werneuchen – Hausnummernverordnung – (HNVO)

Ö 9 VO6 Dok.Beschluss zum Verkauf des Rohbaulandes in Seefeld (Gemarkung Seefeld, Flur 2, Flurstück 297 tlw. ca. 23.200 m²) an den Höchstbieter

Ö 10 VO6 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohnquartier Seefelder Gärten“ der Stadt Werneuchen, OT Seefeld

Ö 11 VO3 Dok.Billigungs- und Offenlagebeschluss zum Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum Freienwalder Straße“ der Stadt Werneuchen

Ö 12 VO1 Dok.Beschluss zur Besetzung Trägervertreter Kita-Ausschuss für die Kita „Sonnenschein“

Ö 13 1 Dok.Beratung und Beschlussfassung zum Erlass von Elternbeiträgen und Essengeld während der Notbetreuungszeit in Kindertagestätten

Ö 13.1 VO1 Dok.Familien entlasten – Elternbeiträge in Kitas und Hort bis zur Aufnahme des uneingeschränkten Regelbetriebes erlassen

Ö 13.2 VO2 Dok.Beschluss über den teilweisen Erlass der Elternbeiträge in Kitas und Hort für die Kinder in der Notbetreuung während Corona

Ö 13.3 VO2 Dok.Beschluss zur Essengeldspitzabrechnung für die Monate April, Mai und Juni für alle Kinder in den Kitas

Ö 14 VO6 Dok.Beschluss zum Jahresabschluss 2014 der Stadt Werneuchen

Ö 15 VO1 Dok.Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2014

Ö 16 VO6 Dok.Beschluss zum Jahresabschluss 2015 der Stadt Werneuchen

Ö 17 VO1 Dok.Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2015

Ö 18 VO6 Dok.Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Stadt Werneuchen

Ö 19 VO1 Dok.Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2016

Ö 20 VO9 Dok.Beschluss zum Jahresabschluss 2017 der Stadt Werneuchen

Ö 21 VO1 Dok.Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2017

Ö 22 VO2 Dok.Beschluss zur Satzung des Umlegungsausschusses

Ö 23 VO1 Dok.Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Werneuchen mbH

Ö 24 Berufung sachkundiger Einwohner

Ö 24.1 VO1 Dok.Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft und Soziales der Stadt Werneuchen

Ö 24.2 VO1 Dok.Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten der Stadt Werneuchen

Ö 25 VO1 Dok.Leben retten (Blutspenden in Werneuchen)

Ö 26 VO2 Dok.Bürgermeister für den Frieden – Beitritt zur Organisation Mayors for Peace

Ö 27 VO1 Dok.Entlastung des Rot- und Weißdornweg

Ö 28 Nachtrag: 30.06.2020 Beratung und Beschlussfassung über die Verkehrssituation an der L235

Ö 28.1 VO1 Dok.Beschluss über 30-km/h- Streckengebot L235 Ortseingang Werneuchen bis zur Bahnschranke

Ö 28.2 VO2 Dok.Verkehrsberuhigung L235 - Mehr Verkehrssicherheit für unsere Schulkinder

Ö 29 VO2 Dok.Beschluss über Teilaufpflasterungen /Fahrbahnschwellen der Fahrbahnen im OT Willmersdorf

Ö 30 VO2 Dok.Übertragung der Gesetzgebungskompetenz zum Erschließungsrecht auf das Land Brandenburg

Ö 31 Abgeordnetenfragestunde

Ö 32 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 33 Schließung der Sitzung