SessionNet | Hauptausschuss der Stadt Werneuchen - 18.03.2021

Sitzung

A 1/047/2021

Gremium

Hauptausschuss der Stadt Werneuchen

Raum

Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen

Datum

18.03.2021

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage1 BP Freienwalder15 Satz Feb2021

Anlage2 Abwägungsmaterial Februar2021

Anlage3 Erweiterung Geltungsbereich

Anlage4 FNP Berichtigung

Bv/458/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage - Verwaltungsgebührensatzung

nur zur Info - ALT Gebühren aus Satzung ALT

Fin/150/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

nur zur Info - ALT Hundesteuersatzung Werneuchen

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Werneuchen - Stand 04.03.2021 (002)

Fin/151/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Kalkulation Gebührensatzung 2021 - Stand 05.03.2021

Entwurf Satzung Gebühren FFW

Ow/027/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Änd FNP GE Krummenseer Weg Entwurf-01 BG-PZ

Auswertungsmaterial VorEnt BP Kummenseer Weg Sued 02

Bv/457/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 BP GE Krummenseer Weg Entwurf 01 BG-PZ-Bio

Auswertungsmaterial VorEnt BP Kummenseer Weg Sued 02

BRB Baugrundgutachten 17.04.2018

Krummenseer Weg Süd ASB HM 06.10.2020 HM IGG

Bv/459/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Antrag Aufstellungsbeschluss Willmersdorf DRS G 07122020

Geltungsbereich der Ergänzungssatzung

Städtebauliches Konzept

Bv/449/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Vorhaben

Anlage 3 Änderungsbereich

20210208 Antrag auf Aufstellungsbeschluss B-Plan Hirschfelde

20210208 Hirschfelde Vorhabenbeschreibung PNE

21.02.09 - PV Hirschfelde und Altlandsberg - A3 TK Übersicht

Bv/454/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Aenderungsanträge Fraktionen zur Geschäftsordnung

Geschäftsordnung der SVV für A1

Synopse GO mit Hinweisen Stand 17.02.2021

Serv/074/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

LBV Karte Gebietskulissen

tw Zustimmung WUS durch LBV

Bv/460/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage - gemäß Beschlussfassung am 8.4.2021

Serv/073/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage - geändert am 10.05.2021

UWW/001/2021

Beschlussvorlage - gemäß Beschlussfassung am 14.4.2021

namentliche Abstimmung SVV 20.04.2021

UWW/004/2021

Beschlussvorlage

namentliche Abstimmung SVV 20.04.2021

SPD/WiW/013/2021

Beschlussvorlage - gemäß Beschlussfassung am 20.04.2021

CDU/009/2021

Beschlussvorlage

AfD Wern/004/2021

Beschlussvorlage angepasst am 07.04.2021

Entwurf 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung

Beschlussvorlage - angepasst am 16.03.2021

DIELINKE/045/2021

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2021

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 VO5 Dok.Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen sowie Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Ö 6 VO3 Dok.Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Werneuchen

Ö 7 VO3 Dok.Beschluss über die Satzung der Stadt Werneuchen zur Erhebung der Hundesteuer der Stadt Werneuchen

Ö 8 VO3 Dok.Beschluss zur Gebührensatzung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Werneuchen

Ö 9 VO3 Dok.Beschluss zur Offenlage des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“

Ö 10 VO5 Dok.Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“ der Stadt Werneuchen

Ö 11 VO4 Dok.Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Am Biesenthaler Damm“*, Ortsteil Willmersdorf (*Arbeitstitel)

Ö 12 VO7 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Hirschfelde“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Ö 13 VO4 Dok.Beschluss über eine Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Ö 14 VO3 Dok.Selbstbindungsbeschluss zu den Gebietskulissen der Wohnraumförderung in der Stadt Werneuchen und im Ortsteil Seefeld

Ö 15 VO1 Dok.Durchführung von Sitzungen der Stadtverordneten während der SARS-CoV-2-Pandemie

Ö 16 VO1 Dok.Beschluss über Errichtung von Hinweisschildern für die Parkanlagen Hirschfelde und Tiefensee

Ö 17 Mietspiegel für Werneuchen

Ö 17.1 VO1 Dok.Vorschlag der Fraktion UWW - Gemeinsamer Mietspiegel für die Stadt Werneuchen und die Gemeinde Ahrensfelde

Ö 17.2 VO1 Dok.Vorschlag der Fraktion DIE LINKE - Ist ein Mietspiegel sinnvoll

Ö 18 VO2 Dok.Beschluss über eine verbindliche Absichtserklärung zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges zwischen den Ortsteilen Weesow und Willmersdorf

Ö 19 VO2 Dok.Erstellung eines Konzepts für einen Regionalmarkt auf dem Marktplatz Werneuchen

Ö 20 VO1 Dok.Wohnungspolitische Zusammenarbeit der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen

Ö 21 VO1 Dok.Resolution zur zeitnahen Umsetzung eines Halbstundentaktes der Regionalbahn RB25

Ö 22 VO2 Dok.Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen zur Schaffung eines Ortsteils Werneuchen gemäß §45 BbgKVerf

Ö 23 VO1 Dok.Wahl eines Ortsbeirates Werneuchen

Ö 24 VO1 Dok.Deklaratorische Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Ö 25 VO1 Dok.Personelle Änderung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Ö 26 Abgeordnetenfragestunde

Ö 27 Mitteilungen der Verwaltung

Ö 28 Schließung der Sitzung