Sitzung
A 1/047/2021
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
18.03.2021
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Freienwalder Straße 15“ der Stadt Werneuchen sowie Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/458/2021
Ö 6
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/150/2021
Ö 7
Beschluss über die Satzung der Stadt Werneuchen zur Erhebung der Hundesteuer der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/151/2021
Ö 8
Beschluss zur Gebührensatzung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ow/027/2021
Ö 9
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/457/2021
Ö 10
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Gewerbegebiet am Krummenseer Weg - Süd“ der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/459/2021
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Am Biesenthaler Damm“*, Ortsteil Willmersdorf (*Arbeitstitel)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/449/2021
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Solarpark Hirschfelde“ einschließlich der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich im Ortsteil Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/454/2021
Ö 13
Beschluss über eine Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Serv/074/2021
Ö 14
Selbstbindungsbeschluss zu den Gebietskulissen der Wohnraumförderung in der Stadt Werneuchen und im Ortsteil Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/460/2021
Ö 15
Durchführung von Sitzungen der Stadtverordneten während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Serv/073/2021
Ö 16
Beschluss über Errichtung von Hinweisschildern für die Parkanlagen Hirschfelde und Tiefensee
UWW/001/2021
Ö 17
Mietspiegel für Werneuchen
 
Ö 17.1
Vorschlag der Fraktion UWW - Gemeinsamer Mietspiegel für die Stadt Werneuchen und die Gemeinde Ahrensfelde
UWW/003/2021
Ö 17.2
Vorschlag der Fraktion DIE LINKE - Ist ein Mietspiegel sinnvoll
DIELINKE/046/2021
Ö 18
Beschluss über eine verbindliche Absichtserklärung zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges zwischen den Ortsteilen Weesow und Willmersdorf
UWW/004/2021
Ö 19
Erstellung eines Konzepts für einen Regionalmarkt auf dem Marktplatz Werneuchen
SPD/WiW/013/2021
Ö 20
Wohnungspolitische Zusammenarbeit der Gemeinde Ahrensfelde und der Stadt Werneuchen
CDU/009/2021
Ö 21
Resolution zur zeitnahen Umsetzung eines Halbstundentaktes der Regionalbahn RB25
AfD Wern/004/2021
Ö 22
Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Werneuchen zur Schaffung eines Ortsteils Werneuchen gemäß §45 BbgKVerf
SPD/WiW/014/2021
Ö 23
Wahl eines Ortsbeirates Werneuchen
SPD/WiW/015/2021
Ö 24
Deklaratorische Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
DIELINKE/044/2021
Ö 25
Personelle Änderung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
DIELINKE/045/2021
Ö 26
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 27
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 28
Schließung der Sitzung