SessionNet | Stadtverordnetenversammlung Werneuchen - 22.07.2021

Sitzung

SVV/043/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Raum

Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen

Datum

22.07.2021

Zeit

19:00-22:32 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich SVV

Anlage Niederschrift TOP 17 - Namentliche Abstimmung DIELINNKE-078-2021

Anlage Niederschrift TOP 20 - Beantwortung Anfragen Fraktion DIE LINKE

Anlage Niederschrift TOP 20 - Beantwortung Fragen Herr Gill

Anlage Niederschrift TOP 21 - Anschreiben KVBB und Bevoelkerungsprognose

Anlage Niederschrift TOP 21 - BBG-Altlastenproblematik

Anlage Niederschrift TOP 21 - Berufung Wahlhelfer

Anlage Niederschrift TOP 21 - MIL - Prüfung Einsatz zusätzlicher Buslinien 14072021

Anlage Niederschrift TOP 21 - Urteil Kleingärtner Werftpfuhl

Anlage Niederschrift TOP 4 - Bericht des BM

Anlage Niederschrift TOP 5 - Antwort zu Fragen Einwohnerfragestunde

Anlage Niederschrift TOP 5 - Nachreichung fehlender Redebeitrag v Hr. Rochau aus Sitzung 03.06.2021

Anlage zur Anlage Niederschrift TOP 20 - Beantwortung Fragen Herr Gill - Kinder und Jugendliche

Nachtrag zur Niederschrift gemäß TOP2 der Sitzung vom 16.09.2021

Anlage TOP 04 Bericht des BM 03 06 2021

Anlage TOP 22 Praesentation Organisationsanalyse und Stellenbedarf

Anlage TOP 23 Einwohnerzahl Werneuchen

Anlage TOP 23 Fragen DIE LINKE zur SVV

Anlage TOP 23 Frage von Frau Dunkel aus A1 zum Baumschnitt

Anlage TOP 23 Frage von Hern Gellert aus der SVV 20 4 21

Anlage TOP 23 Frage von Herrn Gill aus der SVV 18 5 21

Niederschrift 03.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Kä/007/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage - zurückgezogen

Fin/154/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Aufstellungsantrag BP GE Seefeld unterschrieben

Anlage 1a Geltungsbereich Flurkarte

Anlage 1b Geltungsbereich alter B-Plan

Anlage 2 Stellungnahme 50Hertz

Anlage 3 Geltungsbereich Änderung

Bv/480/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bebauungsplan Am Lindenweg, Werneuchen

Anlage 2 Begruendung BP Am Lindenweg-

Anlage 3 Geruchsimmissionen

Vorentwurf BP Am Lindenweg Var1 (Stand 14.7.2021)

Vorentwurf BP Am Lindenweg Var2 (Stand 14.7.2021)

Bv/481/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage (Stand nach SVV)

Anlage - Namenliste

Info zu Franz Hagen

Übersichtsplan Schwarzer Platz

Übersichtsplan-BP Weißdornweg

Bv/482/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Bv-478-2021

Ergänzungssatzung InWillmersdorf100 BG-PZ 04

Ergänzungssatzung InWillmersdorf100 BG-PZ 06

Bv/483/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage - geändert am 25.06.2021

Anlage 1 Positionspapier

Anlage 2 Strukturübersicht

Anlage 3 Unternehmensgegenstände

Anlage 4 Gesellschaftsvertrag BEG

Anlage 5 Wirtschaftlichkeitsanalyse

Anlage 6 IHK Stellungnahme

Bv-L/461/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vertrag

Anlage 2 Berechnung nach Stuttgarter Verfahren zum Stand 31.12.2020

Bv-L/063/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Nur zur Information - Ow/018/2018

Nur zur Information - Ow/022/2019

Ow/029/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Altenativer Beschlussvorschlag der Fraktion DIELINKE-081-2021 - mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

UWW/009/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

DIELINKE/081/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

DIELINKE/079/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Anlage Niederschrift TOP 17 - Namentliche Abstimmung DIELINNKE-078-2021

Beschlussvorlage (Beschlussfassung SVV 22.07.2021)

namentliche Abstimmung SVV 22.07.2021

Unterstützer-Unterschriften-Listen

DIELINKE/078/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Arbeitsliste VerwalterkontrolleTurnhalle2020

Bv-L/064/2021

Vorlage

Arbeitsliste Abrechnung 2020 Dorstr. 18 und Ringstr.Krummensee WBG

Bv-L/065/2021

Anlage Niederschrift TOP 20 - Beantwortung Anfragen Fraktion DIE LINKE

Anlage Niederschrift TOP 20 - Beantwortung Fragen Herr Gill

Anlage zur Anlage Niederschrift TOP 20 - Beantwortung Fragen Herr Gill - Kinder und Jugendliche

Anlage Niederschrift TOP 21 - Anschreiben KVBB und Bevoelkerungsprognose

Anlage Niederschrift TOP 21 - BBG-Altlastenproblematik

Anlage Niederschrift TOP 21 - Berufung Wahlhelfer

Anlage Niederschrift TOP 21 - MIL - Prüfung Einsatz zusätzlicher Buslinien 14072021

Anlage Niederschrift TOP 21 - Urteil Kleingärtner Werftpfuhl

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 8 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 3. Juni 2021

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö Vorlagen des Bürgermeisters

Ö 6 VO1 Dok.Beschluss über die Verpflichtung zum Stellenplan 2022

Ö 7 VO1 Dok.Beschluss zur Umwidmung von Mitteln der Stadt Werneuchen für die Vereine

Ö 8 VO6 Dok.Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Gewerbepark Seefeld II“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen

Ö 9 VO6 Dok.Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan-Vorentwurf "Am Lindenweg", Stadt Werneuchen

Ö 10 VO5 Dok.Beschluss zur Namensgebung für die zukünftigen Wohngebiete Schwarzer Platz und Weißdornweg

Ö 11 VO4 Dok.Beschluss zur Offenlage des Entwurfs der Ergänzungssatzung „In Willmersdorf 100“, Ortsteil Willmersdorf

Ö 12 VO7 Dok.Beschluss zum „Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung“ und zur Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (BEG)

Ö 13 VO3 Dok.Beendigung der wirtschaftlichen Beteiligung der Stadt Werneuchen an der Flugplatz Werneuchen GmbH durch Veräußerung ihres Geschäftsanteils

Ö 14 VO3 Dok.Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse Ow/018/2018 und Ow/022/2019 (Bestattungswald)

Ö Vorlagen der Fraktionen

Ö 15 Nachtrag: 22.07.2021 Nummer 1 Beschlüsse über die örtliche Prüfung und Zuweisung eines Grundstückes zur langfristigen Entwicklung eines Skaterparks in Werneuchen oder in einem seiner Ortsteile

Ö 15.1 VO2 Dok.Beschluss über die örtliche Prüfung und Zuweisung eines Grundstückes zur langfristigen Entwicklung eines Skaterparks in Werneuchen oder in einem seiner Ortsteile

Ö 15.2 Nachtrag: 22.07.2021 Nummer 2 VO1 Dok.Beschluss über die örtliche Prüfung und Zuweisung eines Grundstückes zur langfristigen Entwicklung eines Skaterparks in Werneuchen oder in einem seiner Ortsteile

Ö 16 VO1 Dok.Änderung/Ergänzungen zur Beschlussvorlage „DIELINKE/025/2020 - Pflanzungen von Geburtsbäumen“ vom 14.05.2020

Ö 17 VO4 Dok.Initiative für die Wiedereröffnung einer Praxis für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in der Stadt Werneuchen

Ö Informationsvorlagen des Bürgermeisters

Ö 18 VO2 Dok.Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2020

Ö 19 VO2 Dok.Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen

Ö 20 3 Dok.Stadtverordnetenfragestunde

Ö 21 5 Dok.Mitteilungen der Verwaltung

Ö 22 Schließung der Sitzung