SessionNet | Stadtverordnetenversammlung Werneuchen - 09.11.2023

Sitzung

SVV/078/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung Werneuchen

Raum

Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen

Datum

09.11.2023

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich SVV

SVV 09112023 Anhang zum Redebeitrag Einwohnerin Hirschfelde

Niederschrift der SVV vom 14.09.2023

Niederschrift der SVV vom 26.09.2023

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

HV/099/2023

Berichterstatter: G. Sperling

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

HV/096/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

BM/155/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

HV/101/2023

Berichterstatter: G. Sperling

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1. Änderung Hauptsatzung lt. Beschluss

Ergebnis der Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile

HV/100/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage akt.

Empfehlung der Ausschuesse

Eltern helfen Eltern Bernau-bearb

für frauen e.V-bearb

Richtlinie Vereinszuschüsse - zur Information

HV/094/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Antrag Kulturfonds Förderverein Dorfkirche Seefeld e.V. - akt bearb

Richtlinie Kulturfonds

HV/095/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

NEU - Anlage 1 1.Änd Klarstellung-Erg-Satz-Löhme Plankarte Entw 03 1000 - NEU

Anlage 2 Klarstellungssatzung Löhme-BG-Entwurf 02

Anlage 3 AFB Siedlerweg Löhme überarb. 24.08.2023

Anlage 4 Stellungnahme LK Barnim vom 01.07.2020

BW/659/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage Stand 02.05.2024

Anlage 1 Übersicht Flugplatz + Hirschfelde

Anlage 2 Historie zum Verfahren

Anlage 3 17. FNP-Änderung Vorentwurf JULI 2023

Anlage 4 Checkliste PVFFA

Anlage 5 Niederschrift oeffentlich OB 26.10.2021

Anlage 6 Niederschrift oeffentlich OB 27.10.2022

Anlage 7 Bv-580-2022 Stellungnahme FNP OB Hirschfelde

BW/643/2023

Beschluss: zurückgestellt

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage Stand 02.05.2024

Anlage 1 BPL Solarpark Hirschfelde Vorentwurf JULI 2023

Anlage 2 Ergebnisbericht Brutvogelkartierung Hirschfelde

Bv-569-2022 Stellungnahme B-Plan OB Hirschfelde

BW/644/2023

Beschluss: zurückgestellt

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

1. Auswertung FNP Aend. Werneuchen

2. 15. FNP Aenderung Werneuchen Lindenweg

3. Begr Aend FNP-Werneuchen, Am Lindenweg

4. Stellungnahmen zum Vorentwurf bearb.

BW/664/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage akt.

18Ä FNP Schönfeld-PVA VORENTWURF

Billigung PV Schönfeld Süd-West Ortsbeirat

VBP-Agrar PHA Schönfeld-West

BW/642/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Beschlussvorlage

Antrag Diakoniezentrum Werneuchen bearb

BM/156/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Vorlage

Anlage zur Infovorlage Verwalterkontrolle Krummensee-bearb

Fin/196/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Vorlage

Anlage zur Infovorlage Verwalterkontrolle Turnhalle

Fin/200/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Ergebnisse der Vorberatung

Vorlage

Ergebnisrechnung 2023 per 19.09.2023

Finanzrechnungrechnung 2023 per 19.09.2023

Investitionen 2023 per 19.09.2023

Fin/201/2023

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Information PV-Anlage Grundschule Beratung zum Betreibermodel

Information zu geplanter Agri-PV im OT Löhme

Information zum Prüfauftrag Skateplatz

Übersichtskarte Agri-PV Löhme

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 2 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 14.09.2023 und der Fortsetzungssitzung vom 26.09.2023

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö Vorlagen des Bürgermeisters

Ö 6 VO2 Dok.Berufung der Wahlleiterin gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Ö 7 VO2 Dok.Berufung des/der stellvertretenden Wahlleiter/in gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Ö 8 VO13 Dok.Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Werneuchen

Ö 9 VO2 Dok.Beschluss zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes

Ö 10 VO2 Dok.Beschluss über die Anerkennung des Ergebnisses der Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile

Ö 11 VO4 Dok.Beschluss der „1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Werneuchen“

Ö 12 VO6 Dok.Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für ortsfremde Vereine im Jahr 2023

Ö 13 VO4 Dok.Beschluss über einen Antrag auf Zuwendung aus dem Kulturfonds

Ö 14 VO6 Dok.Beschluss zur Offenlage des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung im Ortsteil Löhme

Ö 15 VO9 Dok.Billigung des Materials für die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplanes „Solarpark Apfelplantage“

Ö 16 VO5 Dok.Billigung des Materials für den Bebauungsplan „Solarpark Apfelplantage“ im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Ö 17 VO6 Dok.Billigungsbeschluss zum Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Lindenweg"

Ö 18 VO5 Dok.Billigung des Vorentwurfs B-Plan "PV-Anlage Schönfeld Süd-West"

Ö 19 VO4 Dok.Beschluss zur Bennenung der Planstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Wohnpark Wesendahler Straße" der Sadt Werneuchen

Ö 20 VO3 Dok.Beschluss zum Antrag der Hoffnungsthaler Stiftung Lobetal / Diakoniezentrum Werneuchen "Wohnen und Pflege" gGmbH auf Kostenbeteiligung der Stadt Werneuchen an Angeboten für Senior*innen im Lobetal-Treff

Ö Informationsvorlagen

Ö 21 VO3 Dok.Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen

Ö 22 VO3 Dok.Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2022

Ö 23 VO5 Dok.Unterjährige Berichtspflicht über den Stand des Haushaltsvollzugs

Ö 24 Stadtverordnetenfragestunde

Ö 25 4 Dok.Mitteilungen der Verwaltung

Ö 26 Schließung der Sitzung