Sitzung
SVV/078/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Adlersaal, Berliner Allee 18a, 16356 Werneuchen
Datum
09.11.2023
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 14.09.2023 und der Fortsetzungssitzung vom 26.09.2023
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Vorlagen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berufung der Wahlleiterin gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

HV/099/2023
Ö 7
Berufung des/der stellvertretenden Wahlleiter/in gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

HV/096/2023
Ö 8
Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Fin/191/2023
Ö 9
Beschluss zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/155/2023
Ö 10
Beschluss über die Anerkennung des Ergebnisses der Bürgerbefragung zur Bildung weiterer Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

HV/101/2023
Ö 11
Beschluss der „1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Werneuchen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

HV/100/2023
Ö 12
Beschluss über die Gewährung von Zuschüssen für ortsfremde Vereine im Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

HV/094/2023
Ö 13
Beschluss über einen Antrag auf Zuwendung aus dem Kulturfonds

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

HV/095/2023
Ö 14
Beschluss zur Offenlage des Entwurfs der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung im Ortsteil Löhme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BW/659/2023
Ö 15
Billigung des Materials für die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werneuchen im Bereich des Bebauungsplanes „Solarpark Apfelplantage“

Beschluss: zurückgestellt

BW/643/2023
Ö 16
Billigung des Materials für den Bebauungsplan „Solarpark Apfelplantage“ im OT Hirschfelde der Stadt Werneuchen

Beschluss: zurückgestellt

BW/644/2023
Ö 17
Billigungsbeschluss zum Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Lindenweg"

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/664/2023
Ö 18
Billigung des Vorentwurfs B-Plan "PV-Anlage Schönfeld Süd-West"

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/642/2023
Ö 19
Beschluss zur Bennenung der Planstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Wohnpark Wesendahler Straße" der Sadt Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BW/663/2023
Ö 20
Beschluss zum Antrag der Hoffnungsthaler Stiftung Lobetal / Diakoniezentrum Werneuchen "Wohnen und Pflege" gGmbH auf Kostenbeteiligung der Stadt Werneuchen an Angeboten für Senior*innen im Lobetal-Treff

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

BM/156/2023
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 21
Information zur stichprobenartigen Kontrolle der treuhänderisch verwalteten Grundstücke durch die WBG mbH Werneuchen

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/196/2023
Ö 22
Information zur Jahresrechnung Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum 2022

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/200/2023
Ö 23
Unterjährige Berichtspflicht über den Stand des Haushaltsvollzugs

Beschluss: verschoben in Fortsetzungssitzung

Fin/201/2023
Ö 24
Stadtverordnetenfragestunde
 
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Schließung der Sitzung