Sitzung
SVV/005/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Siedlerheim des Siedlervereins Rudolfshöhe, Thälmannstr. 26a, 16356 Werneuchen
Datum
18.12.2014
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 06.11.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ehrungen der Schüler und Schülerinnen der Grundschule Am Rosenpark und der Europaschule Werneuchen
 
Ö 7
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2015
 
Ö 7.1
Beschluss zum Haushalt der Stadt Werneuchen 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/015/2014
Ö 7.2
Änderungsvorschlag zur Haushaltssatzung der Stadt Werneuchen mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 5

WIW/WpS/001/2014
Ö 8
Beschluss zum Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Werneuchen mit den Bestandteilen für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/020/2014
Ö 9
Beschluss über einen überplanmäßige Aufwand Haushaltsstelle 11.1.04.543100

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/017/2014
Ö 10
Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand Haushaltsstelle 11.1.02.543101

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/027/2014
Ö 11
Antrag des Vorhabenträgers auf Reduzierung der Bürgschaftssumme und der jährlichen Pacht auf der ehemaligen Mülldeponie Werneuchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Bv/097/2014
Ö 12
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „Wohngebiet nördlich der Wesendahler Straße II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Bv/095/2014
Ö 13
Beschluss zum Konzept der Stadt Werneuchen zum Errichten eines Dokumentationszentrums/ Werkverzeichnis ("Schmidtzimmer") zum Thema "Leben, Wirken und Werke unseres Dichterpfarrers Friedrich Wilhelm August Schmidt (Schmidt von Werneuchen)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Serv/031/2014
Ö 14
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches, der Verfahrensart und Billigung sowie Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Wohngebiet Wesendahler Straße–östlich der Feuerwehr“, Stadt Werneuchen i.d.F. vom Oktober 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/094/2014
Ö 15
Beschluss zur 1. Änderung zur Kita-Satzung vom 31.05.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SKK/015/2014
Ö 16
Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Werneuchen 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BM/016/2014
Ö 17
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) und Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
 
Ö 20
Mitteilungen durch den Bürgermeister
 
Ö 21
Schließung der Sitzung