Sitzung
SVV/007/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Werneuchen
Raum
Siedlerheim des Siedlervereins Rudolfshöhe, Thälmannstr. 26a, 16356 Werneuchen
Datum
23.04.2015
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 19.02.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss Nr.: Fin/028/2015 - Beschluss zum Jahresabschluss 2012 der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/028/2015
Ö 7
Beschluss Nr.: Fin/029/2015 - Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fin/029/2015
Ö 8
Beschluss Nr.: Fin/032/2015 - Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Werneuchen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fin/032/2015
Ö 9
Beschluss Nr.: Serv/032/2015 - Beschluss zur Ernennung eines Kurators für die Erarbeitung und Aufbau eines Werkverzeichnis/ Dokumentationszentrums zum Leben, Wirken und Werk des Friedrich Wilhelm August Schmidt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Serv/032/2015
Ö 10
Beschluss Nr.: Bv/105/2015 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Sondergebiet „Freizeit- und Sportgelände Trappenhof" der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/105/2015
Ö 11
Beschluss Nr.: Bv/107/2015 - Beschluss zum städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan „Wohngebiet westlich der Straße Am Rosenpark" der Stadt Werneuchen in der Satzungsfassung vom März 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/107/2015
Ö 12
Beschluss Nr.: Bv/106/2015 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet westlich der Straße Am Rosenpark" der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/106/2015
Ö 13
Beschluss Nr.: Bv/108/2015 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet Wesendahler Straße – östlich der Feuerwehr" der Stadt Werneuchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv/108/2015
Ö 14
Beschluss Nr.: Bv/109/2015 - Beschluss zur Billigung und Auslegung des 3. Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Eingeschränktes Gewerbegebiet Hangar Werneuchen“ in der Fassung vom März 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Bv/109/2015
Ö 15
Beschluss Nr.: Bv/110/2015 - Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lebensmittel – Supermarkt Landsberger / Wegendorfer Straße“ gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltungen: 1

Bv/110/2015
Ö 16
Beschluss Nr.: Bv/111/2015 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Wohngebiet an der Landsberger/ Ecke Wegendorfer Straße gemäß §8 Baugesetzbuch (BauGB), sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 13, Enthaltungen: 0

Bv/111/2015
Ö 17
Beschluss Nr.: BM/017/2015 - Beschluss über die Prioritätenliste der Stadt Werneuchen für die Planung 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

BM/017/2015
Ö 18
Beschluss Nr.: Bv-L/018/2015 - Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 728 und 183 Flur 4 (Krummenseer Weg) Gemarkung Werneuchen mit 4.828 m² insgesamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Bv-L/018/2015
Ö 19
Beschluss Nr.: DIELINKE/002/2015 - Beschluss über eine Feierstunde und Übergabe des restaurierten sowjetischen Ehrenmals anlässlich des 70 Jahrestages Tag der Befreiung am 8. Mai

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DIELINKE/002/2015
Ö 20
Informationen zur Kassenprüfung 2015
Fin/030/2015
Ö 21
Information zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014
Fin/031/2015
Ö 22
Abgeordnetenfragestunde
 
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung